Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und seine Amtskollegen aus Slowenien, Anze Logar, und Tschechien, Jakub Kulhanek, haben gestern bei einem Besuch in Skopje ein Bekenntnis zur EU-Erweiterung am Westbalkan abgelegt. „Die europäische Integration ist ohne die sechs Westbalkan-Länder nicht komplett“, so Schallenberg nach einem Treffen mit dem nordmazedonischen Außenminister Bujar Osmani.
Den gemeinsamen Auftritt mit Slowenien und Tschechien bezeichnete Schallenberg als eine „starke zentraleuropäische Initiative. Wir brauchen einen Deal und wir wollen einen Deal.“ Der Westbalkan dürfe keine „vergessene Region“ werden, sagte er auch in Bezug auf Bosnien-Herzegowina, Serbien, den Kosovo und Montenegro. Morgen sind Gespräche in Albanien geplant.
Gemeinsam mit Logar und Kulhanek führte der Minister zudem Gespräche mit Staatspräsident Stevo Pendarovski, Regierungschef Zoran Zaev sowie Vizepremier und Europaminister Nikola Dimitrov. Die gemeinsame Visite sei „ein klares Signal, dass Nordmazedonien und Albanien auf unsere Unterstützung zählen können“, so Schallenberg bereits vor dem Besuch.
Bulgarien blockiert
Österreich gilt als Verfechter einer EU-Erweiterung am Westbalkan. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben vor gut einem Jahr Grünes Licht für den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und auch Albanien erteilt. Wann die Verhandlungen nun aber tatsächlich starten, ist unklar, denn Bulgarien hat ein Veto gegen die Verhandlungen mit Nordmazedonien eingelegt.
Auch Logar ließ wissen, dass die EU-Erweiterung am Westbalkan eine Priorität des slowenischen EU-Vorsitzes ab 1. Juli sein wird. Es werde dazu während des Vorsitzes im Herbst einen eigenen Gipfel geben. Ziel seien zudem regelmäßige Westbalkan-Gipfel in der Zukunft. Skopje hat den Status eines EU-Beitrittskandidaten schon seit Ende 2005, Albanien kam 2014 dazu.