Schallenberg setzt Westbalkan-Gespräche in Albanien fort

ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg und seine Amtskollegen aus Slowenien, Anze Logar, und Tschechien, Jakub Kulhanek, setzen heute den gemeinsamen Westbalkan-Besuch fort. In Albaniens Hauptstadt Tirana stehen Gespräche mit Staatsoberhaupt Ilir Meta, Premier Edi Rama und Außenministerin Olta Xhacka an. Tags zuvor absolvierten die drei Außenminister Treffen in Nordmazedonien. Die Reise gilt als Signal der Unterstützung für eine EU-Erweiterung auf dem Westbalkan.

„Die europäische Integration ist ohne die sechs Westbalkan-Länder nicht komplett“, hatte Schallenberg bereits nach gemeinsam mit Logar und Kulhanek absolvierten Treffen mit der Staats- und Regierungsspitze Nordmazedoniens gesagt.

Den gemeinsamen Auftritt mit Slowenien und Tschechien bezeichnete Schallenberg als eine „starke zentraleuropäische Initiative. Wir brauchen einen Deal, und wir wollen einen Deal.“ Der Westbalkan dürfe keine „vergessene Region“ werden, sagte Schallenberg auch in Bezug auf Bosnien-Herzegowina, Serbien, den Kosovo und Montenegro.

Debatte über Nordmazedonien

Albanien hat seit 2014 den Kandidatenstatus für einen EU-Beitritt inne. Nordmazedonien hat diesen schon seit Ende 2005 inne, also deutlich länger. Fortschritte im EU-Annäherungsprozess waren aber jahrelang durch den ungelösten Namensstreit mit Griechenland blockiert, derzeit blockiert aber Bulgarien die EU-Verhandlungen mit seinem Nachbarland wegen eines Streits um die teils gemeinsame Geschichte.

Der ungarische EU-Kommissar Oliver Varhelyi hatte jüngst eine Diskussion darüber losgetreten, ob die EU bei anhaltender Blockade der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien nur Gespräche mit dem Kandidatenland Albanien aufnehmen soll. Österreich lehnt das ab, wie auch Schallenberg in Skopje dezidiert bestätigte.