Ein Jahr nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz ist US-Präsident Joe Biden gestern (Ortszeit) mit Angehörigen des Opfers zusammengekommen. Das Weiße Haus teilte mit, an dem Treffen in Washington am Jahrestag von Floyds Tod habe auch Vizepräsidentin Kamala Harris teilgenommen, die erste Schwarze in dem Amt.
Biden zeigte sich bereits vor dem rund einstündigen Gespräch hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus beeindruckt vom „außergewöhnlichen Mut“ der Familie. Die Verurteilung des weißen Polizisten Derek Chauvin wegen Floyds Tod im vergangenen Monat „war ein Schritt in Richtung Gerechtigkeit – aber wir können nicht dabei stehen bleiben“, schrieb der Präsident auf Twitter. „Wir müssen handeln.“
Bei einer öffentlichen Stellungnahme vor dem Weißen Haus forderten nach dem Treffen auch Floyds Angehörige eine Verabschiedung des Gesetzes. Sein Bruder Philonise Floyd sagte: „Wenn man Bundesgesetze machen kann, um den Vogel, den Weißkopfseeadler, zu schützen, kann man auch Bundesgesetze machen, um ‚People of Color‘ zu schützen.“
Biden pocht auf Polizeireformen
Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst, die über Monate anhielten. Biden war damals Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem der zentralen Anliegen seiner Amtszeit erklärt.
Biden setzt sich auch für ein nach George Floyd benanntes Gesetz für Polizeireformen ein. Den Kongress hatte er vergeblich aufgefordert, das Gesetz spätestens zum Jahrestag von Floyds Tod zu verabschieden. Das von Bidens Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hat den Gesetzesentwurf zwar im März verabschiedet. Im Senat sind die Demokraten aber auf die Stimmen mehrerer Republikaner angewiesen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte, Biden lasse den Verhandlungsführern im Kongress „Zeit und Raum“ für ihre Gespräche über das Gesetz.
Das Weiße Haus kündigte eine Reise Bidens nach Tulsa im Bundesstaat Oklahoma am 1. Juni an, dem Jahrestag eines rassistischen Pogroms in der Stadt. Vor genau 100 Jahren hatten dort Mobs weißer Angreifer unzählige von Schwarzen betriebene Unternehmen zerstört, Hunderte Häuser gingen in Flammen auf. Dutzende Schwarze wurden getötet, Hunderte verletzt.