Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat die jüngste Gewalt im Gazastreifen und den von Israel besetzten Gebieten verurteilt.
Sollte sich herausstellen, dass Israels Luftangriffe im Gazastreifen in Bezug auf Folgen für Zivilisten und Zivilistinnen sowie zivile Einrichtungen „wahllos und unverhältnismäßig“ erfolgt seien, könnte es sich um Kriegsverbrechen gehandelt haben, so Bachelet heute in Genf in einer Sondersitzung des UNO-Menschenrechtsrats.
Bachelet rief Israel und die Palästinenser auf, die Aggressionen auf Dauer einzustellen. Das UNO-Menschenrechtsbüro habe den Tod von 242 Menschen im Gazastreifen geprüft und bestätigt, dass sie durch israelische Angriffe ums Leben kamen. Darunter seien 63 Minderjährige gewesen, so Bachelet. Das Gesundheitsministerium in Gaza spricht von 257 Toten.
Vorwürfe gegen beide Seiten
Im besetzten Westjordanland seien bis zum 24. Mai 28 Palästinenser getötet worden, darunter fünf Minderjährige, so Bachelet. Raketen der im Gazastreifen tonangebenden Hamas hätten in Israel acht Erwachsene und zwei Minderjährige getötet. Die EU stuft wie auch Israel und die USA die Hamas als Terrororganisation ein.
Bachelet warf israelischen Sicherheitskräften unverhältnismäßige Gewalt vor, um Demonstrationen gegen drohende Zwangsräumungen von palästinensischen Familien in Ostjerusalem zu beenden. Auch die Hamas habe mit dem wahllosen Abfeuern von Raketen auf Israel humanitäres Völkerrecht verletzt, sagte Bachelet.
Es sei auch illegal, militärisches Material in dicht besiedelten Gebieten zu stationieren. Israel behaupte, die anschließenden Luftschläge im Gazastreifen hätten Gebäuden gegolten, die militärisch genutzt wurden. „Wir haben dafür keine Beweise gesehen“, so Bachelet.