Herbert Kickl und Norbert Hofer
APA/Franz Neumayr
Hofer-Rücktritt

Suche nach Nachfolger in FPÖ läuft

Der Rücktritt von Norbert Hofer als Parteiobmann am Dienstag hat in der FPÖ für einen Paukenschlag gesorgt. Die Überraschung war groß. Die Suche nach einem Nachfolger läuft auf Hochtouren. Einige FPÖ-Landeschefs können sich Klubobmann Herbert Kickl zumindest interimistisch als Nachfolger vorstellen. Mehrere Länder, darunter Oberösterreich, geben sich aber zugeknöpft, wer Hofer nachfolgen soll.

Kickl sagte bereits Dienstagabend, dass er seinen „Beitrag leisten“ wolle. Offene Unterstützung dafür erhielt er aber nur aus Kärnten, Tirol und dem Burgenland. Aus den anderen Ländern war vonseiten der FPÖ-Politiker weitgehend Dank für Hofers Arbeit zu hören. Ein klares Bekenntnis zu Kickl gab es nicht. Dieser sagte, er wolle nun „umgehend die volle Handlungsfähigkeit der FPÖ“ wiederherstellen und die „vorhandene Geschlossenheit nach außen klar dokumentieren“.

Einer der sechs Stellvertreter Hofers, der Wiener Nationalratsabgeordnete Harald Stefan, koordiniert nun als an Parteijahren Dienstältester die Nachfolgesuche. Wie lange diese dauern werde, sei noch unklar. Dafür sei die Zeit zu kurz, sagte Stefan im Ö1-Morgenjournal am Mittwoch. Kickl will mit Stefan und den übrigen Mitgliedern des FPÖ-Präsidiums über die nächsten Schritte beraten.

Nach Hofer-Rücktritt: Nachfolge ungeklärt

Nach dem überraschenden Rücktritt Norbert Hofers sucht die FPÖ einen neuen Bundesparteiobmann.

Datum für Parteitag offen

Stefan soll zunächst bis zu einem Parteitag den Parteivorsitz übernehmen. Offen ist, wann der außerordentliche Parteitag stattfindet. Er könne binnen vier Wochen einberufen werden, sagte Politikberater Thomas Hofer im Ö1-Interview am Mittwoch. Zahlreiche Kickl-Vertraute drängten darauf. Hofer: „Aber (FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred, Anm.) Haimbuchner kann ein Interesse haben, das bis nach der Wahl in Oberösterreich hinauszuzögern.“ Für Hofer steht Kickl „sicher in der Poleposition“. Klar sei aber auch, dass sich die FPÖ mit Kickl auf die Opposition zementiere. „Mit Kickl ist eine Neuauflage von Türkis-Blau nicht möglich“, sagte Hofer.

Der Rücktritt Hofers habe zu einem „Kollateralschaden für das Anti-Kickl-Lager“ geführt, ist Politberater Hofer überzeugt. Denn selbst Haimbuchner sei überrascht gewesen. Für diesen komme Hofers Rückzug von der Parteiführung „zur Unzeit“. Für den Oberösterreicher „war Hofer ganz bequem an der Parteispitze, denn er hat den eigentlichen Machtkampf, den es immer gegeben hat, zwischen Kickl und Haimbuchner verzögert“.

Katze und Maus

In den vergangenen Wochen hatte es in der FPÖ Debatten über die Doppelspitze gegeben. Über die Nachfolge gab sich FPÖ-Niederösterreich-Chef Udo Landbauer bedeckt, zur Organisation der Parteiführung äußerte er sich nach Hofers Rücktritt gegenüber Ö1 aber deutlich: „Eine Doppelspitze darf in der FPÖ nicht mehr vorkommen.“

Klubchef Kickl hatte sich kürzlich selbst als möglichen Spitzenkandidaten für die nächste Nationalratswahl ins Spiel gebracht. Hofer war da wegen einer Rückenverletzung auf Reha in Baden. Er hatte dazu in einem Interview geantwortet: „Wenn die Katze aus dem Haus ist, haben die Mäuse Kirtag.“ Hofer gab nun als Grund für seinen Abgang auch die Auseinandersetzungen mit Kickl über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Wahl an.

Mölzer spricht sich für Kickl aus

Der Ex-FPÖ-EU-Abgeordnete und langjährige Begleiter der Partei, Andreas Mölzer, sagte in der ZIB2, dass die Losung im Moment auf jeden Fall Kickl heiße. Auch Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache stellte sich in einem Puls4-Interview Dienstagabend hinter Kickl. Er sei der Einzige gewesen, „der in den letzten Monaten Politik gemacht hat“.

Mölzer zur Ära Hofer

Der Rücktritt von Norbert Hofer als FPÖ-Obmann kam dann doch überraschend. Hofer wirft entnervt hin, Herbert Kickl könnte wohl sein Nachfolger werden. In der ZIB2 dazu der langjährige FPÖ-Politiker Andreas Mölzer.

Hofer habe immer geglaubt, „der bessere Parteiobmann zu sein“. Er selbst nehme jedenfalls innerhalb der Partei einige „Intrigen“ wahr: „Das ist keine Familie mehr.“ Der Streit werde wohl selbst dann nicht enden, wenn Haimbuchner nicht nach Wien gehen wolle.

Kärnten und Tirol stehen hinter Kickl

Unterstützung für Kickl als – zumindest interimistischen – Bundesobmann kam auch von Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger und dem neuen FPÖ-Kärnten-Vorsitzenden Erwin Angerer. Angerer reagierte auf den Rücktritt mit Unverständnis, zumal er noch Montagabend mit Hofer telefoniert und einen Termin für kommende Woche vereinbart hatte. Abwerzger sagte, die persönliche Entscheidung sei zur Kenntnis zu nehmen.

Zur Nachfolge sagte Angerer, man müsse die Situation bewerten und dann eine Entscheidung treffen: „Aber wenn Kickl die Partei übernehmen will, halte ich ihn für einen möglichen Obmann.“ Für Abwerzger steht fest, dass Kickl als erster Stellvertreter Hofers die Agenden interimistisch übernehmen sollte, bis der Parteitag einen neuen Obmann oder eine neue Obfrau wähle. Auch Alexander Petschnig, Obmann von Hofers burgenländischer Landesgruppe, sprach sich für Kickl aus und lobte dessen „kantige Oppositionspolitik“.

Andere Landesparteien legen sich nicht fest

Die anderen Landesparteien legten sich allerdings nicht fest. So lobten der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek und sein Wiener Kollege Dominik Nepp Hofer für dessen Aufbauarbeit nach der „Ibiza-Affäre“. Beide verwiesen darauf, dass die Partei in Umfragen nun wieder 20 Prozent erreiche. Zur Nachfolgefrage äußerten sie sich nicht.

Ebenso der Chef der Vorarlberger Freiheitlichen, Christof Bitschi: Hofer habe die FPÖ in einer sehr schwierigen Phase übernommen und die Partei wieder in geordnete Bahnen gelenkt. „Dafür sind wir ihm alle zu großem Dank verpflichtet“, stellte Bitschi fest. Wer Hofer an der Parteispitze nachfolgen soll, ließ auch er offen: „Jetzt gilt es, vonseiten der Bundespartei die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft zu stellen und in Ruhe und wohlüberlegt eine geeignete Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu wählen.“

Haimbuchner dankte Hofer

Nicht äußern wollte sich am Dienstag auch Haimbuchner ,der als interner Kritiker Kickls gilt. Haimbuchner war ebenfalls ein Stellvertreter Hofers, hat im Herbst allerdings Landtagswahlen zu schlagen und hat immer ausgeschlossen, nach Wien zu gehen, weil er den Oberösterreichern im Wort sei.

In einer Aussendung dankte er Hofer am Dienstag und betonte, dieser habe die FPÖ dort positioniert, wo sie auch hingehöre: „Rechts der Mitte, mit einer bürgerlichen Ausrichtung und sowohl regierungs- als auch koalitionsfähig“ – mehr dazu in ooe.ORF.at. Weitere Wortmeldungen gab es von Haimbuchner bisher nicht. Eine für Mittwoch geplante Pressekonferenz zum Thema „Blackout: Der 4-Ebenen-Plan der FPÖ OÖ“ mit Haimbuchner wurde ohne Angabe von Gründen kurzfristig abgesagt.

Filzmaier zum Machtkampf in der FPÖ

Zuletzt hatte es wochenlang Debatten über die Doppelspitze in der FPÖ gegeben. Jetzt traf Norbert Hofer eine Entscheidung. Politologe Peter Filzmaier analysiert die Hintergründe.

„Mit Situation besonnen umgehen“

„Die Entscheidung Norbert Hofers, das Amt des Parteiobmannes zurückzulegen, hat mich genauso überrascht wie alle anderen auch. Ich respektiere aber seine Entscheidung“, sagte Landbauer, FPÖ-Niederösterreich-Landespartei- und Klubobmann. „Jetzt liegt es an den Gremien der FPÖ, mit der neuen Situation sachlich und besonnen umzugehen“, so Landbauer – mehr dazu in noe.ORF.at.

„Wie es weitergeht, das wird in den nächsten Tagen in den Gremien der Partei besprochen“, sagte die Salzburger FPÖ-Vorsitzende Marlene Svazek, die sich zuletzt immer wieder für Kickl an der Spitze der Bundespartei ausgesprochen hatte – mehr dazu in salzburg.ORF.at.