Kommission will Schengen reformieren

Nach den Grenzschließungen während der Pandemie und der Flüchtlingskrise will die EU-Kommission das Schengen-System für Reisefreiheit in Europa reformieren. Die Mitgliedsstaaten hätten in den vergangenen Jahren auf Krisen mit „unkoordinierten und pauschalen“ Grenzschließungen und Reisebeschränkungen reagiert, sagte Vizekommissionspräsident Margaritis Schinas heute.

Die Kommission wolle deshalb „Alternativen“ wie eine stärkere Polizeizusammenarbeit anbieten und die Mitgliedsstaaten zu einer stärkeren politischen Abstimmung bringen. Die Behörde will nun die Kontrollen an den Außengrenzen weiter vorantreiben, um die Reisefreiheit im Schengen-Raum zu schützen.

Bereits beschlossen ist, dass bis 2027 die Zahl der der Beamtinnen und Beamten der Grenzschutzbehörde Frontex auf 10.000 erhöht werden soll. Wie die Kommission nun ankündigte, sollen bis 2023 auch die unterschiedlichen Computersysteme zur Grenz- und Migrationskontrolle vereinheitlicht werden.

Grenzkontrollen nationale Angelegenheit

Das Schengener Abkommen garantiert seit 1995 Reisefreiheit in Europa. Grenzkontrollen finden grundsätzlich nur an den Außengrenzen des Schengen-Raums aus 26 Staaten statt. Neben den Bürgerinnen und Bürgern profitiert auch die Wirtschaft: Güter können schneller und besser planbar zu Abnehmern gebracht werden, was auch die Kosten senkt.

Wie schon in der Flüchtlingskrise hatte es in der CoV-Krise einen Fleckerlteppich unabgestimmter Reisebeschränkungen in der EU gegeben. Sie hätten gezeigt, dass „eine der größten Errungenschaften der EU (…) nicht als selbstverständlich vorausgesetzt werden kann“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Allerdings sind Grenzkontrollen nationale Angelegenheit. Die Kommission kann hier in der Regel nur eine bessere Abstimmung fordern. Daran dürfte sich auch durch die geplanten Reformen grundlegend nichts ändern.