Blaue Spielfigur eines Brettspiels vor unscharfem FPÖ-Logo
ORF.at/Peter Pfeiffer
Neuer FPÖ-Obmann

Vertrackte Debatte bahnt sich an

In der FPÖ ist einen Tag nach dem überraschenden Rücktritt von Obmann Norbert Hofer die Suche nach einem Nachfolger angelaufen. Diese dürfte sich wohl als nicht ganz einfach gestalten. Zwar scheint FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl die besten Karten zu haben, es gab am Mittwoch aber auch beträchtlichen Gegenwind – insbesondere aus der gewichtigen oberösterreichischen Landesorganisation. Die Partei gab sich dann auch auffällig zurückhaltend und verschaffte sich über das lange Wochenende Zeit.

Wie es mit der Führung der FPÖ weitergeht, blieb am Mittwoch weitgehend in der Schwebe. Auf einer kurzen Pressekonferenz ohne Fragemöglichkeiten wurde zuvor nur darauf verwiesen, dass das Parteipräsidium erst am Montag zusammentreten wird. Dort soll dann über weitere Schritte und auch über ein Datum für einen nun notwendigen Parteitag beraten werden, bei dem der Nachfolger oder die Nachfolgerin Hofers gekürt werden wird, erklärte FPÖ-Mandatar Harald Stefan. Er ist Hofers interimistischer Nachfolger.

„So wortkarg hat man ja die FPÖ selten gesehen, und das weist definitiv darauf hin, dass die Nachfolge noch nicht geklärt ist“, analysierte dazu Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle. Es sei bezeichnend, dass sich gerade die bevölkerungsreichsten Bundesländer – etwa Oberösterreich und Wien – gegen Kickl positioniert hätten. Aber eine Alternative werde auch nicht genannt: „Es gibt auch keine Alternative, keine andere Persönlichkeit. Alle bleiben ausweichend“, so Stainer-Hämmerle. Niemand wage sich aus der Deckung, der eine Mehrheit gegen Kickl formieren könnte.

Politologin Stainer-Hämmerle über Hofer-Rücktritt

Politologin Stainer-Hämmerle analysiert den Rücktritt von Norbert Hofer und die Suche der FPÖ nach einem Nachfolger.

So hatten zuvor bereits Oberösterreichs Obmann Manfred Haimbuchner und der Steirer Mario Kunasek sowie Wiens Landesvorsitzender Dominik Nepp die Frage nach einer eigenen Kandidatur verneint. Damit scheint der Weg frei für Klubchef Kickl, auch wenn er nicht überall auf Begeisterung stößt. Alle drei Bundesländervertreter zeigten sich skeptisch gegenüber einer Kandidatur Kickls.

Nepp lehnt Kandidatur ab

Nepp hatte sich vor Kurzem selbst ins Spiel gebracht. Nun sagte er aber im Gespräch mit der „Krone“ (Onlineausgabe), er gehe davon aus, dass Kickl, der seine Bereitschaft dazu nicht gerade selten erklärt hat, auch der einzige Bewerber sein wird. Begeistert klingt Nepp ob dessen nicht unbedingt, als er gefragt wird, ob Kickl seine volle Unterstützung habe: „Das Wer-wen-Unterstützt werden die Gremien ausmachen.“ Er würde anders formulieren, als Kickl das tue. Das werde man sich aber nicht über die Medien ausrichten.

Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik von der Donau-Universität Krems hält es jedoch für möglich, dass Nepp noch „als eine Art Kompromisskandidat präsentiert wird“, wie sie gegenüber „Wien heute“ sagte – mehr dazu in wien.ORF.at.

Nach Hofer-Rücktritt: Suche nach Nachfolger

Mit dem Rückzug von Norbert Hofer von der Spitze der FPÖ wird der Kurs der Freiheitlichen wohl neu definiert.

Deutlicher auf Distanz zu Kickls Avancen ging der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner. „Nach derzeitiger Sicht würde ich hier eine offensive Unterstützung nicht kundtun“, sagte der Chef der gewichtigen Landesorganisation im ORF. „Ich mache aus meinem Herzen keine Mördergrube, aber wenn es dann so ist, wie es ist, wird man es akzeptieren.“ Er selbst werde nicht kandidieren, sagte er mit Verweis auf die Landtagswahl im Herbst.

Aufruf zu Geschlossenheit

Ebenso wie Haimbuchner winkte am Mittwoch auch der steirische FPÖ-Chef Kunasek ab, der immer wieder als möglicher Kandidat für den Bundesparteiobmann genannt wurde – mehr dazu in steiermark.ORF.at. Die Ambitionen Kickls kommentierte er zurückhaltend, der Klubobmann sei „nur eine Option“ von vielen. Tirol, Salzburg, Burgenland und Kärnten stellten sich hingegen hinter den Klubchef. Dies tat in der ZIB Nacht auch der Vorsitzende der FPÖ im Ibiza-U-Ausschuss, Christian Hafenecker: „Mein persönlicher Favorit wäre Herbert Kickl.“ Diese Entscheidung wäre auch „vernünftig“, so der ehemalige Generalsekretär.

Nach dem wochenlangen Hickhack zwischen Hofer und Kickl, den Ersterer am Dienstag noch als Grund für seinen Schritt genannt hatte, war man am Mittwoch bemüht, die Wogen zu glätten. Die FPÖ rückte Hofers Gesundheitszustand als Rücktrittsgrund in den Fokus, Hofer selbst rief zu Geschlossenheit auf.

Kickl erklärte am Mittwoch, dass er um Verständnis ersuche, „dass ich als stellvertretender Bundesparteiobmann und Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs bis zur Sitzung dieses Gremiums keine öffentlichen Stellungnahmen abgeben oder für Interviews und Diskussionen zur Verfügung stehen werde“. Sein Interesse gelte „einer ruhigen und unaufgeregten Entscheidungsfindung im dafür zuständigen internen Rahmen“.

Verweis auf Hofers Gesundheitszustand

Die Spitzenrepräsentanten der FPÖ waren am Mittwoch tunlichst bemüht, den seit Wochen schwelenden Streit zwischen Kickl und Hofer um die Macht in der FPÖ beiseitezuwischen. Am Dienstag hatte Hofer eben diese Attacken Kickls der letzten Wochen gegen seine Person noch als Rücktrittsgrund genannt: „Ja natürlich. Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin“, sagte er gegenüber „Österreich“.

Am Mittwoch verwiesen dann sowohl Hofer wie auch Kickl und später Stefan vor allem auf Hofers Gesundheitszustand. „Ich habe mich auf Anraten meiner Ärzte vor drei Wochen dazu entschlossen, wegen eines Bandscheibenvorfalls eine Reha zu machen“, schrieb Hofer auf Facebook und verwies auf seine persönliche Krankheitsgeschichte, die maßgeblich von einem Paragleiterabsturz, folgender Querschnittlähmung und dem Kampf zurück gekennzeichnet war.

Gleichzeitig rief er seine Parteifreunde zum Zusammenhalt auf: „Es ist auch in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren wichtig, diese Geschlossenheit weiter an den Tag zu legen, damit die FPÖ auch weiterhin positiv in die Zukunft blicken kann. Darum bitte ich Euch, liebe Freunde. Wer auch immer meine Nachfolge an der Spitze der Bundespartei antreten wird, hat dieselbe Unterstützung verdient, wie auch ich sie von Euch bekommen habe.“