Gegner des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu dringen in Israel auf eine rasche Vereidigung ihrer geplanten Regierung. Hintergrund sind nach Medienberichten von heute Versuche des Netanjahu-Lagers, das Bündnis aus acht Parteien und damit einen Machtwechsel noch zu verhindern.
Angestrebt sind eine Abstimmung über die Regierung und deren Vereidigung bereits für Montag. Zunächst galt der 14. Juni als wahrscheinlicher Termin.
Die vom bisherigen Oppositionsführer Jair Lapid gestern Abend auf den Weg gebrachte Koalition besteht aus sehr unterschiedlichen Parteien, die das gesamte politische Spektrum des Landes abbilden. Im Kabinett sollen etwa sowohl eine ultrarechte, als auch linke sowie eine arabische Partei sitzen.
Netanjahu macht gegen Bündnis mobil
Netanjahu rief Knessetabgeordnete dazu auf, dem Bündnis nicht zu folgen. Bei Twitter schrieb er: „Jeder Knesset-Abgeordnete, der mit den rechten Stimmen gewählt wurde, muss sich der gefährlichen linken Regierung widersetzen“. Die geplante Koalition hat nur eine Mehrheit von 61 der 120 Parlamentarier. Es gab zuletzt Berichte über mindestens einen möglichen Abtrünnigen.
Israel steckt in einer politischen Dauerkrise, die Gesellschaft ist tief gespalten. Auch die vierte Parlamentswahl seit 2019 hatte Ende März keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben. Rivlin beauftragte am 5. Mai Lapid mit der Regierungsbildung, Netanjahu war zuvor daran gescheitert. Eine Neuwahl wollen viele Parteispitzen in Israel unbedingt verhindern.