Sorge vor neuer Gewalt in Israel

Vor der geplanten Vereidigung einer neuen Regierung in Israel mehren sich Anzeichen für eine mögliche Eskalation der Gewalt in der kommenden Woche. Am Donnerstag ist in Jerusalems Altstadt ein Flaggenmarsch nationalistischer Israelis geplant, der auch durch das muslimische Viertel führt.

Der Vizegouverneur Jerusalems von der Palästinensischen Autonomiebehörde, Abduallah Siam, warnte nach Angaben der Nachrichtenagentur WAFA heute vor einer „Explosion“ in der Stadt.

Der letzte Flaggenmarsch anlässlich des Jerusalem-Tags war am 10. Mai wegen Raketenangriffen der im Gazastreifen herrschenden Hamas auf die Stadt abgebrochen worden.

Israel hatte den arabisch geprägten Ostteil Jerusalems 1967 erobert. Die Palästinenser sehen ihn als künftige Hauptstadt, Israel beansprucht dagegen ganz Jerusalem als Hauptstadt.

Ringen um Vereidigung der neuen Regierung

Anhänger des scheidenden rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu üben nach Medienberichten massiven Druck aus, um die geplante Regierung von acht Parteien aus allen politischen Lagern zu verhindern. Der Vorsitzende der ultrarechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, ist der designierte Ministerpräsident.

Der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid hatte am Mittwochabend verkündet, eine Koalition gebildet zu haben. Im Kabinett sollen Politiker vom rechten bis zum linken Spektrum und eine arabische Partei sitzen.

Die geplante Koalition hat nur eine hauchdünne Mehrheit von 61 der 120 Parlamentarier. Sie befürchtet mögliche Abtrünnige. Die Koalitionspartner fordern, eine für die Vereidigung notwendige Abstimmung im Parlament so schnell wie möglich durchzuführen. Damit wird am Mittwoch oder erst am darauffolgenden Montag gerechnet.