NATO ruft Russland zu Gesprächen auf

Eine Woche vor dem NATO-Gipfel in Brüssel hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland zu einem Treffen aufgerufen. „Ich möchte Russland erneut einladen, möglichst bald an einem Treffen des NATO-Russland-Rats teilzunehmen“, sagte Stoltenberg der deutschen „Welt“.

„Wir haben viel zu besprechen, das im gemeinsamen Interesse von NATO und Russland liegt.“ Die NATO habe die russische Regierung bereits vor über einem Jahr zu einem neuen Treffen eingeladen, darauf habe es aber keine positive Antwort gegeben, so Stoltenberg. „Der Ball liegt jetzt aufseiten Russlands.“

Der NATO-Russland-Rat war 2002 gegründet worden, um Moskau eng in die Arbeit der transatlantischen Militärallianz einzubinden und Vertrauen zwischen den einstigen Gegnern zu bilden. Auf Botschafterebene soll der NATO-Russland-Rat eigentlich einmal im Monat tagen. Wegen des Ukraine-Konflikts lag der Dialog allerdings zwischen Juni 2014 und April 2016 komplett auf Eis. Danach folgten nur noch in unregelmäßigem Abstand treffen.

Bemühungen um die Wiederaufnahme von Gesprächen im NATO-Russland-Rat waren zuletzt mehrfach gescheitert. Als ein Grund gilt, dass Russland in dem Format nicht mehr über den Ukraine-Konflikt reden will, was wiederum vor allem östliche NATO-Staaten nicht als Bedingung für neue Gespräche akzeptieren wollen.