Gefragt von Christoph Matznetter (SPÖ) nach „Masterplänen“, von denen es laut Spiegelfelds Aussagen bei der ersten Befragung zufolge „mehrere“ gab, sagte sie am Dienstag, sie kenne keinen davon. „Masterplan“ sei aber das Unwort des Jahres und schließlich habe „jeder einen Masterplan“.
Die Bezeichnung „Masterplan“ geht einem „Standard“-Artikel zufolge auf den am Dienstag zurückgetretenen ÖBAG-Chef Thomas Schmid zurück, er hatte ein von Spiegelfeld übermitteltes Dokument mit Namen österreichischer Unternehmer inklusive offenbar geplanter Treffen mit der Antwort „Der Masterplan“ kommentiert.
Spiegelfeld beriet laut ihren Aussagen Schmid, den Beratervertrag mit der ÖBAG habe sie selbst im April dieses Jahres aufgelöst, sagte sie auf Fragen von FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker. 2017, so Spiegelfeld zuvor, habe sie ehrenamtlich gearbeitet, 2018 sei ein Beratervertrag geschlossen worden, damals mit der Spiegelfeld Immobilien GmbH – nach einer EU-weiten Ausschreibung.
Keine Liste, aber Vorschläge für Aufsichtsräte
Sie habe keine Liste für Aufsichtsräte für die ÖBAG gehabt, so die Auskunftsperson, sie habe aber „immer wieder“ Frauen vorgeschlagen. Im weiteren Verlauf gab sie zu verstehen, dass sie wohl doch eine Art Liste geführt hat: „Wenn Sie meinen, dass Namen untereinander eine Liste sind.“
Sie habe aber immer nur Namen vorgeschlagen, keine Liste direkt verschickt. Angesprochen auf das Zitat „Mir gehen die Weiber so am Nerv. Scheiß Quote“ aus einem veröffentlichten Chat vom Jänner 2019 an Schmid, sagte sie, sie habe sich davon bereits distanziert, er sei den damaligen Ereignissen geschuldet, an dem Tag hätten viele Frauen abgesagt.
Sie habe nur Vorschläge gemacht, sie sei nicht in den Bestellvorgang der Aufsichtsräte involviert gewesen, sagte Spiegelfeld gegenüber NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper. Dass sie an den damaligen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) geschrieben habe, dass Siegfried Wolf als ÖBAG-Aufsichtsrat – wie von Lobbyist, PR-Berater und Publizist Wolfgang Rosam vorgeschlagen – „unbedingt“ zu verhindern sei, sei ihre persönliche Meinung gewesen. Löger habe nicht geantwortet.
Für viele Fragen dienten die veröffentlichen Chats als Grundlage: Anfang 2019 hatte Schmid an Kurz unter anderem geschrieben, dass eine spätere Aufsichtsrätin „steuerbar“ sei und „für Niederösterreich delikate Sachen sauber erledigt“ habe. Spiegelfeld konnte dazu nichts sagen.
Schmid bei Aufsichtsratssuche beraten
Sie habe auch keine Wahrnehmung, ob Kurz über die Auswahl der Aufsichtsräte informiert worden sei. Sie sei aber bei dem Abendessen bei Klaus Ortner – dessen Tochter Iris im ÖBAG-Aufsichtsrat ist – vor dem Hearing von Schmid für den ÖBAG-Chefposten dabei gewesen – ebenso wie Kurz, Axel Melchior und Schmid selbst. Das Hearing sei dabei nicht Thema gewesen, so Spiegelfeld, sie habe nichts mitbekommen.
Schmid habe sie bei der Aufsichtsratssuche um ihre Meinung gefragt, skizzierte Spiegelfeld die Situation. In die Causa Casinos sei sie „überhaupt“ nicht involviert gewesen, sie könne aber nicht ausschließen, dass er ihr etwas erzählt habe. Sie habe ihm Vorschläge für Treffen gemacht.
Heiß begehrte „Wirtschaftsrunden“
Die grüne Fraktionsvorsitzende Nina Tomaselli wollte dann mehr zu einem Papier mit Kontakten wissen, das Spiegelfeld laut eigenen Angaben von einem Mitarbeiter aus dem Bundeskanzleramt bekommen hatte. Darin geht es um „Wirtschaftsrunden“, damit habe sie aber nichts zu tun gehabt, so Spiegelfeld. Sie habe eigene Veranstaltungen, aber wohl auch Ideen zu den Runden des Bundeskanzleramts geäußert. Sie sei womöglich auch bei einer dieser Veranstaltungen dabei gewesen.
Es habe immer wieder Interessenten an den Runden gegeben, die bei ihr angerufen hätten, so Spiegelfeld. „Viele Menschen“ hätten sich für derartige Veranstaltungen interessiert und hätten gerne daran teilgenommen, erklärte sie entsprechende Listen. Wer genau, könne sie nicht sagen, das sei 2018 gewesen. Die Weiterleitung eines Namens sei auch nicht mit einer Involvierung ihrerseits gleichzusetzen. Wenn jemand spenden wollte, habe sie ihn weitergeleitet.
Bei ihrer letzten Befragung im Ausschuss gab Spiegelfeld an, seit 2016 überparteiliche „Diskussionsrunden“ veranstaltet zu haben. Dass dort vorrangig Spender rekrutiert wurden, bestritt sie. Auch sei ihr das „Projekt Ballhausplatz“, das Kurz zur Kanzlerschaft verhelfen sollte, zu der Zeit nicht bekannt gewesen. Gänzlich anders interpretieren ihre Rolle die Oppositionsparteien.
Die ÖVP enthielt sich bei der zweiten Befragung Spiegelfelds sämtlicher Fragen, man habe schon bei der ersten Befragung alles gefragt, hieß es zur Erklärung.