Die Unternehmerin Gabriela Spiegelfeld, die im Wahlkampf Veranstaltungen für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) organisiert hat, wird derzeit vom „Ibiza“-Untersuchungsausschuss befragt. Sie stand bereits Anfang März den Abgeordneten Rede und Antwort und verwehrte sich damals, als Spendensammlerin tituliert zu werden.
Nach anfänglicher ehrenamtlicher Beratungstätigkeit habe sie seit 2018 einen Beratervertrag mit der ÖBAG, wie Spiegelfeld sagte. Diesen Vertrag habe sie mit Ende April aufgelöst.
Bei der heutigen Befragung wurde sie von der SPÖ gleich eingangs mit einem Artikel im „Standard“ konfrontiert, wonach sie bei der Befragung durch Ermittler der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwalt (WKStA) von „mehreren Masterplänen“ gesprochen habe. Sie könne das nicht kommentieren, sagte Spiegelfeld sinngemäß. Sie wisse von keinen „Masterplänen“, überhaupt sei es das „Unwort des Jahres“ gewesen, und jeder habe einen solchen gehabt.
Die Bezeichnung „Masterplan“ geht dem Artikel zufolge auf den heute zurückgetretenen ÖBAG-Chef Thomas Schmid zurück, er hatte ein von Spiegelfeld übermitteltes Dokument mit Namen österreichischer Unternehmer inklusive offenbar geplanter Treffen mit der Antwort „Der Masterplan“ kommentiert.
„Listen“ mit Namen für ÖBAG-Aufsichtsrat?
FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker fragte Spiegelfeld, ob sie für Schmid Aufsichtsräte gesucht habe bzw. ob es Listen gegeben habe? Es sei möglich, dass sie sich eine gedankliche Liste zurechtgelegt habe, so Spiegelfeld. Jedenfalls sei es um Namen aus dem Frauennetzwerk gegangen, so Spiegelfeld sinngemäß – sie habe Personen vorgeschlagen, es sei damals um die Erfüllung der Frauenquote gegangen.
Hintergrund: Spiegelfeld suchte für den ÖBAG-Aufsichtsrat geeignete Frauen, was sich offenkundig schwierig gestaltete. „Mir gehen die Weiber so am Nerv. Scheiß Quote“, schrieb sie Jänner 2019 an Schmid, wie aus veröffentlichten Chats hervorgeht. Sie habe sich die vergangenen Wochen sehr über dieses „Götzzitat“ geärgert, mehr als damals über die Frauenquote, als sie diese Nachricht an Schmid schrieb. Doch betonte sie, sich bereits von dem Satz distanziert zu haben. Er sei aus einer Emotion heraus gefallen und aus dem Zusammenhang gerissen, so Spiegelfeld.
Mehrere „Wirtschaftsrunden“
Die Grünen-Fraktionsführerin Nina Tomaselli fragte Spiegelfeld zu „Wirtschaftsrunden“ mit Kurz – die Auskunftsperson gab an, damit nichts zu tun gehabt zu haben, sie verwies auf ihre eigenen Veranstaltungen. Diese seien zwar auch „Wirtschaftsrunden“ gewesen, doch eben andere. Vorgelegt wurden Spiegelfeld eine Liste mit Kontaktpersonen für die „Wirtschaftsrunden“ des Kanzleramts. Erstellt habe sie diese nicht, wenngleich es sich um Kontakte handle, über die sich auch verfüge.
„Steuerbare“ Aufsichtsrätin
Auch NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper bezog sich in ihren Fragen auf Vorschläge, die Spiegelfeld für ÖBAG-Aufsichtsratsmitglieder gemacht hat. Hierzu dienten wiederum die Chats als Grundlage: Anfang 2019 hatte Schmid an Kurz unter anderem geschrieben, dass eine spätere Aufsichtsrätin „steuerbar“ sei und „für Niederösterreich delikate Sachen sauber erledigt“ habe. Spiegelfeld konnte dazu nichts sagen, auch habe sie keine Wahrnehmung dazu, dass Kurz in die Auswahl involviert gewesen oder informiert gewesen sei.
Thema war auch ein Chat Spiegelfelds an den damaligen ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger, in dem es um den Unternehmer Siegfried Wolf geht. Der Lobbyist und PR-Berater Wolfgang Rosam komme wieder mit dem Vorschlag, Wolf in den ÖBAG-Aufsichtsrat zu nehmen, man müsse das „unbedingt verhindern“, schrieb Spiegelfeld an Löger. Das sei damals ihre persönliche Meinung gewesen, so Spiegelfeld heute. Eine Antwort Lögers darauf habe es damals nicht gegeben.
Bei ihrer letzten Befragung im Ausschuss gab Spiegelfeld an, seit 2016 überparteiliche „Diskussionsrunden“ veranstaltet zu haben. Dass dort vorrangig Spender rekrutiert wurden, bestritt Spiegelfeld. Auch sei ihr das „Projekt Ballhausplatz“, das Kurz zur Kanzlerschaft verhelfen sollte, zu der Zeit nicht bekannt gewesen.
Ex-Erste-Chef Treichl kommt
Nach Spiegelfeld folgt am Nachmittag Ex-Erste-Group-Chef Andreas Treichl. Bei seiner Befragung wird es in erster Linie um die Neuorganisation der Finanzmarktaufsicht gehen und um ein „Strategiepapier“ zur Bankenaufsicht, das der damalige Erste-Group-Chef ans Finanzministerium geschickt hat.