Biden nimmt Handel mit China unter der Lupe

Die US-Regierung will gegen unfaire Handelspraktiken Chinas vorgehen. Dazu werde eine „Einsatztruppe“ ins Leben gerufen, wie hochrangige Regierungsmitarbeiter heute gegenüber der Presse erklärten. Diese „Supply Chain Trade Strike Force“ soll vom US-Handelsbeauftragten geleitet wird.

Sie soll nach Verstößen suchen, die zu einer „Aushöhlung“ der Lieferketten beigetragen haben und mit Handelsmaßnahmen gekontert werden könnten. Das Handelsministerium erwägt den Auskünften zufolge zudem, die Folgen für die nationale Sicherheit durch Importe bestimmter Magnete aus China zu prüfen, die beispielsweise in Motoren verwendet werden.

Überprüfung im Februar angekündigt

Präsident Joe Biden hatte die Überprüfung kritischer Lieferketten im Februar angekündigt und die zuständigen Behörden aufgefordert, innerhalb von 100 Tagen über die Risiken für den Zugang der USA zu kritischen Gütern wie Pharmazeutika und Seltene Erden zu berichten. Hier sind die USA größtenteils von Lieferungen aus Übersee abhängig.

Die Überprüfung bezieht sich zwar nicht explizit auf China. Sie ist aber Teil einer breiteren Strategie der Biden-Regierung, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit angesichts der zunehmenden Konkurrenz durch China zu stärken.