Risikogruppenverordnung läuft aus

Seit Mai 2020 waren in Österreich Menschen, die durch die CoV-Pandemie einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt sind, vom Dienst freigestellt.

Mit Ende Juni läuft diese Risikogruppenverordnung nun aus, wie Arbeits- und Gesundheitsministerium heute bekanntgaben. Die Verordnung wird angesichts sinkender Infektionszahlen und der zugleich steigenden Impfquote nicht verlängert.

Für Angehörige von Risikogruppen bestehe wegen der aktuellen epidemiologischen Lage und der steigenden Impfzahlen nur eine geringe Infektionsgefahr, außerdem gebe es schon seit geraumer Zeit ein Impfangebot für diese Gruppe.

Es sei daher von einem ausreichenden Schutz auszugehen, heißt es in einer Mitteilung der Ministerien. Atteste zur Freistellung von Angehörigen der CoV-Risikogruppen verlieren mit 1. Juli ihre Wirksamkeit.

Verordnungsermächtigung in Planung

Allerdings wurde eine bis Ende des Jahres gültige Verordnungsermächtigung geschaffen, durch die ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher im Einvernehmen mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) bei Bedarf rasch eine neue Risikogruppenverordnung erlassen kann.

Voraussetzung dafür sei, dass die epidemiologische Lage das (etwas wegen steigender Infektionszahlen) nötig macht und nicht mehr von einem ausreichenden Schutz der Betroffenen durch bestehende Maßnahmen auszugehen ist, hieß es in der Aussendung. In diesem Fall müsse für die Ausstellung eines neuerlichen Attests der individuelle Impfstatus der Betroffenen geprüft werden.