EU-Kommission kündigt „Klima-Sozial-Fonds“ an

Mit Blick auf die Kosten des Klimaschutzes beim Heizen und Autofahren erwägt die EU-Kommission einen eigenen Sozialfonds. Das kündigte Vizepräsident Frans Timmermans gestern in einer Rede an.

Hintergrund sind Erwägungen, den Energieverbrauch in Gebäuden und im Verkehr europaweit mit einem CO2-Preis zu belegen. Demnach soll ein Teil der Erlöse aus dem CO2-Preis in den Fonds fließen, der sozial Benachteiligte vor höheren Heiz- und Treibstoffkosten schützen würde.

„Wenn wir diesen Schritt tun und wenn Haushalte dadurch vor höheren Kosten stehen, werden wir sicherstellen, dass ein sozialer Mechanismus – ein Klima-Sozial-Fonds – eingerichtet wird, um mögliche negative Effekte auszugleichen, vor allem für die verletzlichsten Bürger“, sagte Timmermans. EU-Staaten könnten dann ärmere Bürger mit den Mitteln aus dem Fonds unterstützen.