Bei dem NATO-Gipfel am Montag soll nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg eine neue Strategie für die Abwehr von Cyberangriffen beschlossen werden. Ziel sei es, dafür zu sorgen, dass man über starke technische Fähigkeiten sowie geeignete militärische Planungen und politische Konsultationen verfüge, sagte er heute.
Zudem kündigte Stoltenberg im Nachrichtenmagazin „Spiegel“ an, dass Artikel fünf zur kollektiven Verteidigung künftig nicht mehr nur bei Angriffen zu Lande, zu Wasser, in der Luft und im Cyberraum ausgelöst werden solle. „Ich erwarte, dass die Staats- und Regierungschefs beschließen, dass ein schwerwiegender Angriff auf unsere Satelliten oder andere Kapazitäten im Weltall den Bündnisfall auslösen kann“, sagte er. Das Gleiche solle gelten, wenn ein Verbündeter aus dem Weltraum heraus angegriffen werde.
Biden erstmals dabei
Der bevorstehende NATO-Gipfel wird der erste mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden sein. Bei dem Spitzentreffen soll es auch Entscheidungen zur Reforminitiative „NATO 2030“ geben. Zudem ist geplant, die als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands und die sicherheitspolitischen Konsequenzen des Aufstiegs Chinas zu thematisieren.
Stoltenberg forderte die Alliierten auf, ihre Verteidigungsausgaben weiter zu steigern. Mitgliedsstaaten, die noch nicht das Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung bei den Verteidigungsbudgets erreichten, „müssen erhöhen“, sagte Stoltenberg. NATO-Angaben zufolge werden dieses Jahr voraussichtlich nur zehn der 30 Mitglieder das Zwei-Prozent-Ziel schaffen – ein Land weniger als 2020.