Grüne lehnen Urabstimmung über Parteichef ab

Die Grünen werden ihren Parteichef auch künftig nicht per Urabstimmung wählen. Beim heutigen Bundeskongress der Partei in Linz erhielt ein entsprechender Antrag überraschend nicht die nötige Zweidrittelmehrheit, sondern nur 62,7 Prozent der Delegiertenstimmen.

Auch das Bestimmungsrecht des Bundessprechers über zwei vordere Listenplätze für Bundeswahlen kommt damit nicht. Die Statutenänderung war ein deklarierter Wunsch von Bundessprecher Werner Kogler.

Angedacht wäre gewesen, dass künftig die 7.000 Mitglieder der Landesparteien den Bundessprecher bzw. die Bundessprecherin wählen dürfen und nicht nur die rund 280 Delegierten des Bundeskongresses. Bewerben können hätte sich jedes Mitglied mit zumindest 100 Unterstützern. Lange war an der Änderung der Statutenänderung gearbeitet worden, auch bis gestern Abend war noch diskutiert und der Antrag modifiziert worden.

Es gab aber zu viele kritische Stimmen, etwa aus den Landesorganisationen Niederösterreich und Wien sowie vom „zehnten Bundesland“ (Minderheiten bzw. Zuwanderer).