Verteidigungsministerium vor umfassender Reform

Die Heeresführung und das Verteidigungsministerium stehen vor einer großen Strukturreform. Laut APA-Informationen geht es in erster Linie darum, die Verwaltung von der Truppe zu trennen und stark zu „verschlanken“.

So soll die Zentralstelle künftig nur noch aus drei statt bisher fünf Sektionen bestehen, zwei davon sollen von Zivilisten und Zivilistinnen geführt werden. Der Generalstab soll als Generaldirektion für Landesverteidigung gleichzeitig Teil des Ministeriums und des Bundesheeres sein.

Diese vom Generalstabschef geführte Generaldirektion für Landesverteidigung besteht aus acht weiteren Direktionen, in denen alle Bereiche des Heeres unterteilt sind, von Logistik über Nachrichtendienste, Luft- und Landstreitkräfte bis zu Beschaffung und Gesundheitswesen.

Van der Bellen wird diese Woche informiert

Ausgearbeitet wurde die Reform dem Vernehmen nach federführend vom Generalsekretär von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), Dieter Kandlhofer. Er soll nach dem Umbau eine der beiden zivilen Sektionen (künftig Direktionen genannt) leiten. Generalstabschef Robert Brieger behält seine Funktion, bis er als Leiter des Militärausschusses der Europäischen Union im Mai 2022 nach Brüssel wechselt.

Der Oberbefehlshaber des Heeres, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, soll diese Woche von den Plänen informiert werden, bevor diese der Öffentlichkeit präsentiert werden.

General erfolgreich gegen Abberufung durch Starlinger

Brigadier Wolfgang Wagner setzte sich indes erfolgreich vor dem Bundesverwaltungsgericht (BvWG) gegen die durch Übergangsminister Thomas Starlinger erfolgte Abberufung und Degradierung zur Wehr. Beim Verteidigungsministerium wartet man die schriftliche Ausfertigung des Urteils ab, dann will man entscheiden, wie man damit umgeht, erklärte Sprecher Michael Bauer heute.

Wagner war einer jener drei Generäle, die von Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) im Frühjahr 2019 ernannt worden waren, deren Bestellung aber von Bundespräsident Alexander Van der Bellen blockiert und schließlich von Starlinger zurückgezogen wurde. Kunasek hatte Wagner damals zum neuen stellvertretenden Streitkräftekommandant und „Airchief“ gemacht.