Japan erwägt Notstand während Olympischen Spielen

Die japanische Regierung erwägt, Tokio während der Olympischen Spiele unter einen Notstand zu stellen. Das sagte ein Regierungsvertreter heute, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete. Tokio befindet sich neben anderen Präfekturen noch bis Sonntag im Notstand, der zuvor bereits mehrmals verlängert wurde.

Ein Lockdown ist der Notstand in Japan aber nicht: So sollen Restaurants weiter keinen Alkohol ausschenken und schon um 20.00 Uhr schließen, ebenso Kaufhäuser und Kinos. Größere Veranstaltungen in Kultur und Sport sind zwar wieder erlaubt, allerdings mit höchstens 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauern.

Die Olympischen Spiele in Japans Hauptstadt sollen vom 23. Juli bis zum 8. August unter strengen Hygiene- und CoV-Regeln abgehalten werden. Sie waren wegen der CoV-Krise um ein Jahr verschoben worden.

Japans Regierungschef Yoshihide Suga hatte auf dem Gipfel der großen Industrienationen (G-7) seine Entschlossenheit bekräftigt, ungeachtet der Pandemie und der breiten Ablehnung in der eigenen Bevölkerung die Spiele abzuhalten.

Misstrauensantrag gegen Suga

Japans Oppositionsparteien wollen morgen einen Misstrauensantrag gegen Sugas Kabinett einreichen, nachdem die Koalitionsparteien es abgelehnt hatten, die laufende Parlamentsperiode zu verlängern.

Suga hat angedeutet, für den Fall vorgezogene Neuwahlen in Betracht zu ziehen. Sie müssen spätestens im Oktober abgehalten werden. Wegen der Mehrheit der Koalitionsparteien im Parlament gilt ein Misstrauensvotum als wenig erfolgversprechend.

Suga steht wegen seiner CoV-Politik und seines Festhaltens an den Olympischen Spielen in der Kritik. Er hofft laut politischen Beobachterinnen und Beobachtern, dass die Olympischen Spiele trotz der Pandemie erfolgreich über die Bühne gehen und er dadurch Rückenwind für die Wahl zum Parteichef und die anstehende Wahl zum Parlament bekommt.