Boeing – Airbus: Kompromiss in Streit über Strafzölle

Die EU und die USA haben einen Kompromiss im Streit über Strafzölle wegen Subventionen für Airbus und Boeing erzielt und damit einen ihrer schwierigsten Handelskonflikte entschärft. Das bestätigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen heute am Rande des EU-USA-Gipfels in Brüssel. Einzelheiten zum Kompromiss nannte sie noch nicht. Nach Angaben aus EU-Kreisen sollen die gegenseitigen Strafzölle für fünf Jahre ausgesetzt werden.

„Dieses Treffen begann mit einem Durchbruch bei Flugzeugherstellern“, schrieb von der Leyen: „Das öffnet wirklich ein neues Kapitel in unseren Beziehungen, weil wir von Klagen zur Kooperation bei Flugzeugen übergehen – nach 17 Jahren Streitigkeiten.“ Zuvor hatte von der Leyen bereits gesagt, dass sie eine Einigung im Rahmen des Treffens mit US-Präsident Joe Biden erwartet.

Beide Seiten hatten einander vor dem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) wegen der jeweiligen Subventionen für die eigenen Konzerne geklagt. Die Flugzeughersteller Boeing und Airbus sind auf dem Weltmarkt für Flugzeuge scharfe Konkurrenten. Sie wurden dabei kräftig von ihren Regierungen unterstützt – illegal, wie die WTO festgestellt hat.

Neue Einigkeit, alte Knackpunkte

Nach Stationen bei der NATO und dem G-7-Gipfel führte die erste Auslandsreise den US-Präsidenten nach Brüssel. Dort wollten Biden und die Unionsstaaten einige der Baustellen beseitigen, die Bidens Vorgänger Donald Trump hinterlassen hat – doch auch unter Biden gibt es zahlreiche Knackpunkte. Der Gipfel steht auch unter dem Stern von Bidens Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch in Genf.

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