Umfangreiche RH-Prüfungen laufen seit Längerem

Der Rechnungshof (RH) hat derzeit umfangreiche Prüfungen zum Thema Coronavirus am Laufen. Insgesamt sind mehr als 20 Prüfungen im Zusammenhang mit der Pandemie im Gange – von den CoV-Hilfen bis zu den Beschaffungsvorgängen.

Wann diese abgeschlossen sein werden, ist derzeit nicht absehbar. Demnächst veröffentlicht werde eine systematische Darstellung über die Struktur der Hilfsmaßnahmen vor allem zu Beginn der Pandemie, sagte RH-Sprecher Christian Neuwirth zur APA.

Auch die Daten zu den Spitälern sind von den RH-Prüfungen umfasst, bestätigte Neuwirth einen Bericht der Tageszeitung „Österreich“ (Mittwoch-Ausgabe) – und zwar im Rahmen der Prüfung mit dem Titel „Gesundheitsdaten im Pandemie-Fall“.

„Im Rahmen dieser Prüfung schauen wir uns die Datenqualität an“ – und auch, „welche Zahlen aus den Spitälern vorgelegen sind, wie diese Zahlen vorgelegen sind und wie sie zustande gekommen sind“, so Neuwirth.

Die Prüfung war schon vor der Debatte über die Rechnungshof-Prüfung in Deutschland im Gange. Die dortigen Prüfenden haben u. a. beanstandet, dass das deutsche Gesundheitsministerium die Zahl der tatsächlich aufgestellten und zusätzlich angeschafften Betten nicht habe nennen könne. Zuletzt hatte am Wochenende die FPÖ mit Verweis auf Deutschland vom Rechnungshof die Prüfung der Spitalsauslastung in Österreich gefordert.