Portugal soll heute als erstes EU-Land seinen Bescheid über CoV-Hilfen aus dem milliardenschweren europäischen Aufbaufonds bekommen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen brach in der Früh von Brüssel auf, um den Beschluss persönlich nach Lissabon zu bringen.
Das zeitweise schwer von der Pandemie getroffene südwesteuropäische Land hatte 13,9 Milliarden Euro an Zuschüssen und 2,7 Milliarden Euro als Kredit aus dem Aufbaufonds RRF beantragt.
Staaten mussten Aufbaupläne vorlegen
Der Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten CoV-Aufbauprogramms „Next Generation EU“ im Umfang von 750 Milliarden Euro – angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro.
Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder flottzubekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden.
Die Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. Mindestens 37 Prozent der Mittel sollen in klimafreundliche Projekte und 20 Prozent in Digitalisierung fließen.
Portugal hatte am 22. April unter anderem Projekte wie Sozialwohnungen, Energieeffizienz in Gebäuden und digitalen Unterricht vorgeschlagen. Die Kommission hatte zwei Monate zum Prüfen. Auf ihre Empfehlung hin muss in einigen Wochen der EU-Ministerrat die Pläne billigen, bevor das erste Geld fließen kann.
Von der Leyen hat angekündigt, alle 27 Mitgliedsstaaten zu besuchen, um die Aufbaupläne zu besprechen. Portugal und Spanien sind die ersten Stationen, dann folgen Griechenland, Dänemark und Luxemburg.