Karim Khan als neuer IStGH-Chefankläger vereidigt

Der Brite Karim Khan ist als neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vereidigt worden. Der 51-Jährige legte heute vor dem Gericht in Den Haag den Amtseid ab.

Auf den früheren Menschenrechtsanwalt warten große Herausforderungen, unter anderem stehen Ermittlungen zum israelisch-palästinensischen Konflikt, zu möglichen Kriegsverbrechen von US-Soldaten in Afghanistan und zu den Morden im Zuge des Anti-Drogen-Kriegs auf den Philippinen an.

Khan folgt auf die bisherige Chefanklägerin Fatou Bensouda. Er war im Februar von den Mitgliedsstaaten des IStGH für eine neunjährige Amtszeit gewählt worden. Der Brite hatte zuletzt eine UNO-Untersuchungskommission zu den Verbrechen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geleitet. Außerdem vertrat Khan in der Vergangenheit den Sohn des ehemaligen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi, Saif al-Islam.

Bensouda hatte durch ihre Arbeit unter anderem den Zorn Washingtons auf sich gezogen. Wegen Ermittlungen gegen US-Soldaten wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan hatte die US-Regierung Anfang September Sanktionen gegen sie bekanntgegeben. Der im niederländischen Den Haag ansässige Gerichtshof ahndet Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er nahm seine Tätigkeit 2002 auf. Neben den USA gehören auch China und Russland dem IStGH nicht an.