Vor Beginn des Parteitags deutete zunächst nichts auf gröbere Unstimmigkeiten unter den Delegierten, die nach und nach in die Arena Nova strömten, hin. Zumindest nach außen wurde der Rückhalt für Kickl betont. Für gute Stimmung sorgte Blasmusik. Jubel gab es dann auch, als die FPÖ-Parteispitze, angeführt schon von Kickl in Begleitung Hofers einzog. Begrüßt wurden die 760 Delegierten durch „Gastgeber“ Udo Landbauer, Niederösterreichs Landesparteichef.
Hofer zeigte sich in seiner Rede ein weiteres Mal versöhnlich. Im Gegensatz zu früheren Obmann-Wechseln in der FPÖ übergebe er die Parteiführung nun in Freundschaft und Stärke, sagte er in Richtung seines Nachfolgers Kickl: „Du hast meine Stimme, du hast meine Unterstützung!“ Er selbst, Hofer, habe das „Schiff“ FPÖ – nachdem dessen Kapitän Heinz-Christian Strache „von der Brücke gespült wurde“ – wieder in einen sicheren Hafen gebracht. Kickl werde dieses wieder hinausführen.
ZIB-Redakteurin Simone Stribl berichtet vom FPÖ-Parteitag
Hinter der FPÖ liegen also Wochen der Uneinigkeit – wie ist die Stimmung am Parteitag? Simone Stribl berichtet.
Wertschätzende Worte für Hofer
Haimbuchner bedankte sich bei Hofer für dessen ehrliche Freundschaft und machte auch gleich klar: „Ich werde auch weiterhin meine Meinung in den Gremien sagen. Denn wenn zwei immer einer Meinung sind, ist einer überflüssig.“ Dennoch wünschte er Kickl viel Kraft und meinte in Richtung des neuen Obmanns: „Lieber Herbert, den Zusammenhalt wirst du spüren. Du wirst auch die Kraft meiner Landesgruppe spüren.“
Für wertschätzende Worte in Richtung Hofer hatte sich zuvor der geschäftsführende Obmann Harald Stefan verantwortlich gezeigt. Dieser habe einen großen Beitrag zur Stärke der FPÖ geliefert, nicht zuletzt als Kandidat für die Hofburg. „Er war und ist der Bundespräsident der Herzen“, befand Stefan, als neuer Obmann nach dem „Ibiza“-Skandal habe sich Hofer „brutal selbst ausgebeutet“. Stefan sagte in Richtung des anwesenden Ex-Chefs: „Wir werden dich ganz sicher brauchen“ – und: „Ich wünsche dir, dass du dich jetzt mehr schonen kannst.“
Der außerordentliche Parteitag dürfte nur kurz dauern, stand neben der Wahl Kickls und Landbauers zum neuen Stellvertreter sonst nichts auf der Tagesordnung. Stefan kündigte aber für das kommende Jahr einen weiteren – ordentlichen – Parteitag an, bei dem alle anderen anstehenden Punkte ausführlich behandelt werden sollen. Die FPÖ hat sechs Bundesparteiobmann-Stellvertreter: Neben Stefan und Kickl sind das aktuell der Kärntner Gernot Darmann, Haimbuchner, der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek und Marlene Svazek von der Salzburger FPÖ.
„Großes Aufbruchsprojekt“
Die Ablösung Hofers durch Kickl war in der Partei zwar nicht auf ungeteilte Zustimmung gestoßen, aber große öffentliche Kritik gab es daran nicht. Erklärtes Ziel sei es dem designierten Parteichef zufolge, eine für alle Eventualitäten gerüstete Partei aufzustellen. Die Rede ist von einem „großen Aufbruchsprojekt“, dessen Früchte man laut Kickl bereits bei der als „ersten Bewährungsprobe“ bezeichneten Landtagswahl in Oberösterreich (26. September) ernten könne.
Kickl erklärte sich unmittelbar nach der Anfang Juni erfolgten Rücktrittserklärung Hofers für die Übernahme der Partei bereit. Hofers Rücktritt kam durchaus überraschend – wenn auch mit Blick auf eine Auseinandersetzung mit Kickl rund um die inhaltliche Ausrichtung der Partei nicht gänzlich unerwartet. „Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin“, zitierte die Tageszeitung „Österreich“ Hofer in diesem Zusammenhang.
Schärferer Ton erwartet
Waren es anfänglich Diskussionen über die Haltung zu den Coronavirus-Impfungen, kam gegen Ende der Auseinandersetzung auch ein Streit über politische Allianzen hinzu. Kickl plädierte für eine Zusammenarbeit aller Parlamentsfraktionen außer mit der ÖVP. Hofer, der am 1. Juni überraschend seinen Rücktritt bekanntgab, sah darin keinen Mehrwert.
Schärfer dürfte der freiheitliche Ton künftig nicht nur gegen die Regierung und den einstigen Koalitionspartner ÖVP werden, den Kickl für das „größte politische Blendwerk der Zweiten Republik“ hält, sondern auch in anderen gesellschaftlichen Belangen. Der designierte Obmann hat seit jeher mit jenen Gruppen offen sympathisiert, die – in teils eskalierenden Demonstrationen – den Coronaviurs-Maßnahmen den Kampf angesagt haben und auch vor Verschwörungstheorien nicht zurückschrecken.