Vor dem EU-Gipfel kommende Woche hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Bedeutung des Dialogs mit Russland unterstrichen.
Kurz zeigte sich laut Bundeskanzleramt nach einer Videokonferenz mit EU-Ratschef Charles Michel und anderen Regierungschefs heute froh über den Gipfel zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Staatschef Wladimir Putin und die Rückkehr der Botschafter, das ermögliche die Eröffnung von Dialogkanälen zwischen beiden Supermächten.
Kurz tritt für einen Dialog der EU mit Russland ein, trotz aller Unterschiede. „Diesen Weg sollten wir auch in der EU gehen. Es ist es wichtig, im Dialog zu bleiben und eine klare Linie zu verfolgen bei Unterschieden, etwa in Menschenrechtsfragen, die wir auch offen ansprechen müssen“, sagte Kurz laut Statement. Das habe er gegenüber Ratspräsident Michel betont.
„Gesprächskanäle offenhalten“
„Die Differenzen, die wir haben, müssen wir klar ansprechen und auch weiterhin Konsequenzen ziehen, wenn es zu Verletzungen der Menschenrechte oder internationalen Rechts kommt. Aber auch um unsere Interessen zu verteidigen und eine weitere Abwärtsspirale in den Beziehungen zu verhindern, müssen wir Gesprächskanäle offenhalten.“
Es gebe gleichzeitig Bereiche, wo eine Zusammenarbeit Sinn ergebe, etwa im Kampf gegen den Klimawandel und gegen die Pandemie. „Frieden in Europa wird es nur mit und nicht gegen Russland geben“, so Kurz weiter.
An der Videokonferenz nahmen auch die Regierungschefs von Griechenland, Spanien und Lettland, Kyriakos Mitsotakis, Pedro Sanchez und Krisjanis Karins, sowie Bulgariens Präsident Rumen Radew teil. Themen der Vorbereitung auf den EU-Gipfel waren auch die Pandemie, der wirtschaftlicher Aufschwung, die Migration und die Türkei.
Kurz habe dabei auch eine strategische Diskussion über die Beziehungen der EU mit der Schweiz unter den EU-Staats- und -Regierungschefs gefordert, hieß es.