Schweden: Misstrauensvotum gegen Regierungschef

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven muss sich Montagvormittag einem Misstrauensvotum stellen. Mehrere Oppositionsparteien, darunter neben den rechtspopulistischen Schwedendemokraten – die den Misstrauensantrag eingebracht haben – auch die Linkspartei, die Christdemokraten und die Moderaten, haben angekündigt, gegen Löfven zu stimmen. Gemeinsam besteht damit eine Parlamentsmehrheit, um die rot-grüne Regierung zu stürzen.

schwedischer Ministerpräsident Stefan Löfven
Reuters/Tt News Agency

Die Linkspartei, die Löfven bisher in vielen Fragen unterstützt hat, hatte dem Regierungschef zuvor im Zuge eines Mietpreisstreits ihr Vertrauen entzogen. Die Christdemokraten stören sich nach Angaben ihrer Vorsitzenden Ebba Busch unter anderem am Vorgehen der Regierung gegen Kriminalität und Arbeitslosigkeit.

Die Moderaten, die neben Löfvens Sozialdemokraten traditionell die stärkste Kraft im Reichstag in Stockholm stellen, werfen ihm Ähnliches vor. „Schweden entwickelt sich seit mehreren Jahren in die falsche Richtung“, sagte Parteichef Ulf Kristersson. Die Moderaten wollten mit einer neuen Regierung Schweden auf einen anderen Kurs bringen.