Rund ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein Coronavirus-Aufbauprogramm hat Österreich Aussicht auf das erste Geld. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird dazu am Montag nach Wien reisen, teilte die EU-Behörde heute mit.
Hier wird sie voraussichtlich grünes Licht für den Aufbauplan Österreichs verkünden. Österreich rechnet mit 3,5 Milliarden Euro an EU-Zuschüssen für Projekte, der Schwerpunkt liegt im Bahn- und Breitbandausbau sowie in Ökoinvestitionen.
Der Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Coronavirus-Aufbauprogramms „Next Generation EU“ im Umfang von 750 Milliarden Euro – angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro.
Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder flottzubekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden.
Von der Leyen besucht alle Mitgliedsstaaten
Alle Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. Mindestens 37 Prozent der Mittel sollen in klimafreundliche Projekte und 20 Prozent in Digitalisierung fließen. Die Kommission hatte zwei Monate für die Prüfung, die nun abgeschlossen ist. Auf ihre Empfehlung hin muss in einigen Wochen noch der EU-Ministerrat die Pläne billigen, bevor das erste Geld fließen kann.
Von der Leyen hat angekündigt, alle 27 Mitgliedsstaaten zu besuchen, um die Aufbaupläne zu besprechen. Portugal und Spanien waren am Mittwoch die ersten Stationen, nach Griechenland und Dänemark gab von der Leyen heute in Luxemburg grünes Licht für den dort ausgearbeiteten Wiederaufbauplan.