Äthiopien verschärft Visabestimmungen

Wenige Stunden vor der Wahl in Äthiopien hat die Regierung ohne Angabe von Gründen die Visabestimmungen für die Einreise verschärft. Vor dem Hintergrund offiziell unbestätigter Berichte über erneut aufgeflammte Kämpfe in der Konfliktregion Tigray kündigte das Innenministerium am Wochenende Restriktionen an.

Zuvor hatten die Behörden in Afrikas zweitgrößtem Land Erfolge im Kampf gegen Rebellen der Oromo-Befreiungsarmee OLA gemeldet. Bei einer vor vier Tagen gestarteten Operation sei neben Dutzenden OLA-Anhängern auch einer der Anführer getötet worden, gab die Oromia-Polizeikommission bekannt.

In 60 Wahlkreisen keine Gegenkandidaten

Eine unabhängige Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Die OLA, die nach eigenen Angaben für die Rechte der Oromo-Volksgruppe kämpft, wird für tödliche Angriffe auf die Zentralregierung wie auch auf andere Volksgruppen verantwortlich gemacht. In der Region tritt die Regierungspartei von Ministerpräsident Abiy Ahmed bei morgen anstehenden Wahl in 60 Wahlkreisen unangefochten ohne Gegenkandidaten an.

Der Urnengang wird überschattet vom Tigray-Konflikt, bei dem der Regierung in Addis Abeba immer wieder vorgeworfen wird, mit Gewalt und Vergewaltigungen gegen die Bevölkerung in Tigray vorzugehen. Auch dort gab es offiziell unbestätigte Berichte über aufgeflammte heftige Kämpfe. Abiy hatte dort im November gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) eine Militäroffensive begonnen, die dort bis dahin an der Macht war.