Abschiebungen: Nehammer verweist auf Einzelfallprüfungen

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat gestern im Interview mit der ZIB2 erneut Abschiebungen nach Afghanistan verteidigt. Diese waren zuletzt aufgrund der zunehmend gefährlicher werdenden Lage wieder in die Kritik gekommen, Justizministerin Alma Zadic (Grüne) forderte eine Evaluierung. Nehammer verwies darauf, dass jeder Fall einzeln beurteilt werde.

Die Abschiebungen nach Afghanistan würden in Einklang mit der EU und der europäischen Asylagentur durchgeführt, die Entscheidung über das Bleiberecht treffe nicht willkürlich eine Behörde, sondern in der zweiten Instanz ein Gericht und in der dritten Instanz ein oberstes Gericht.

Komme es zu Abschiebungen, werde im Einzelfall beurteilt, ob die Rückführung tatsächlich in ein sicheres Gebiet erfolge. Dabei gebe es mehrere „Sicherheitsnetze“, mittels derer die Lage geprüft werde. Es gehe auch um die „Signalwirkung“.

Konkreter Fall angesprochen

Angesprochen wurde auch der Fall eines jungen Afghanen, der trotz Sprachkenntnissen und eines Jobs in der Gastronomie in Tirol zuletzt von der Abschiebung bedroht war. Dem Innenministerium wurde vorgeworfen, fälschlicherweise die Information verbreitet zu haben, der Mann sei ein Drogendealer. Das habe sich aber als unkorrekt erwiesen, nachher sei von einer Verwechslung gesprochen worden.

Nehammer sagte dazu, er befinde sich nun in einer „unangenehmen Situation“ und könne auf diesen konkreten Einzelfall nicht eingehen, und kündigte eine Tatsachenfeststellung an. Dann könne auch geklärt werden, wie diese Verwechslung zustande gekommen sei.

Lage gefährlich

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR warnt immer wieder vor Abschiebungen nach Afghanistan: „Die Sicherheitslage in Afghanistan lässt Rückführungen nur im Ausnahmefall zu. Die Situation hat sich (…) verschlechtert", sagte ein deutscher UNHCR-Vertreter kürzlich. Der Vormarsch der Taliban habe die Lage zuletzt wesentlich verschlimmert, so Fachleute.