Der Iran wird nach Angaben von Parlamentssprecher Mohammed Baker Kalibaf keine Aufnahmen aus iranischen Atomanlagen an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) aushändigen. „Das (Monitoring-)Abkommen ist ausgelaufen. Die Aufnahmen werden niemals an die IAEA ausgehändigt und verbleiben im iranischen Besitz“, sagte Kalibaf nach Angaben iranischer Medien heute.
Ein Sprecher des Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik fügte hinzu, dass der Iran auch die IAEA-Kameras in den Anlagen ausschalten könne, falls die USA nicht alle Sanktionen gegen das Land zurücknähmen.
USA zu Sanktionsabbau unter Bedingungen bereit
Derzeit finden in Genf erneute Verhandlungen über das Atomabkommen mit dem Iran statt, das die Entwicklung einer Atombombe verhindern soll. US-Präsident Joe Biden hatte seine Bereitschaft erklärt, über den Abbau der US-Sanktionen zu sprechen, wenn der Iran seinerseits seine Zusagen einhält.
Seit der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten gibt es aber die Besorgnis, dass die Gespräche erneut ins Stocken geraten könnten. Außenminister Heiko Maas hatte von einer letzten Runde gesprochen, bei der er auf eine Einigung setze. US-Außenminister Antony Blinken hatte am Freitag gewarnt, dass die iranische Weigerung, das Beobachtungsabkommen mit der IAEA über die Atomanlagen zu erneuern, die Gespräche gefährden könnten.