Indien ermittelt gegen Twitter wegen Kaschmir-Karte

Die indische Polizei ermittelt wegen einer ungenauen Landkarte gegen leitende Angestellte des Onlinedienstes Twitter.

Die Polizei im Bundesstaat Uttar Pradesh sagte heute, sie habe nach einer Beschwerde einer nationalistischen Hindu-Organisation Strafermittlungen gegen zwei Twitter-Manager eingeleitet. Die umstrittene Region Kaschmir sei auf einer Website von Twitter als eigenständiger Staat dargestellt worden.

Twitter hat die Karte nach einem Aufschrei in den Onlinenetzwerken bereits vom firmeneigenen Blog Tweep Life entfernt. Die indische Polizei ermittelt nach eigenen Angaben gegen den Chef von Twitter in Indien, Manish Maheshwari, und einen weiteren leitenden Angestellten wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses und Missachtung indischer IT-Gesetze.

Die indische Regierung geht seit einigen Jahren verstärkt gegen als falsch eingestufte Darstellungen der Grenzen Indiens vor, besonders in Kaschmir. Die Bergregion ist seit der Unabhängigkeit Britisch-Indiens 1947 zwischen Indien und Pakistan geteilt. Kaschmir wird aber bis heute sowohl von Indien als auch von Pakistan vollständig beansprucht.

Streit über neue Richtlinien für Internetkonzerne

Anfang Juni hatte die indische Polizei bereits Ermittlungen gegen Twitter wegen eines Videos eingeleitet, das einen Angriff auf einen muslimischen Mann zeigte. Die Behörden warfen Twitter vor, Spannungen zu schüren.

Als der Onlinedienst im Mai Tweets der regierenden nationalistischen Bharatiya-Janata-Partei (BJP) als „manipuliert“ kennzeichnete, erschienen Polizeibeamte in Büros des Netzwerks in Neu-Delhi und Gurgaon. Twitter beschuldigte die indische Regierung, „Einschüchterungstaktiken“ anzuwenden.

Twitter und andere IT-Unternehmen streiten schon seit Monaten mit der indischen Regierung über neue Regeln für Internetkonzerne. Die Unternehmen werden durch die neuen Richtlinien verpflichtet, Informationen über die Verfasser von Inhalten im Netz preiszugeben, die nach Einschätzung der Behörden die staatliche Souveränität, Sicherheit oder die öffentliche Ordnung gefährden könnten. Der Messengerdienst WhatsApp hat bereits gegen die neuen Richtlinien geklagt.