Der heute in Kraft getretene Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention setzt nach Einschätzung von Amnesty International Millionen von Frauen und Mädchen in dem Land einem erhöhten Risiko von Gewalt aus.
„Die Türkei hat die Uhr für Frauenrechte um zehn Jahre zurückgestellt und einen erschreckenden Präzedenzfall geschaffen“, sagte die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation, Agnes Callamard. Der Austritt aus der internationalen Konvention sende eine „gefährliche Botschaft an die Täter, die missbrauchen, verstümmeln und töten: Sie können das ungestraft tun“, warnte Callamard.
In den vergangenen Monaten hatte es in der Türkei immer wieder Demonstrationen von Frauen gegen den Austritt aus der Istanbul-Konvention gegeben. Präsident Recep Tayyip Erdogan kam mit dem Schritt konservativen und islamistischen Kreisen entgegen. Diese hatten den Austritt mit der Begründung gefordert, die Konvention schade der Einheit der Familie und fördere Scheidungen und Homosexualität.
Kritik an neuem Prozess gegen Yücel
Ebenfalls für heftige Kritik sorgt ein neuer Prozess gegen den „Welt“-Journalisten Deniz Yücel rund ein Jahr nach dessen Verurteilung wegen Terrorpropaganda.
Die Staatsanwaltschaft wirft Yücel, der ein Jahr lang in der Türkei inhaftiert war und inzwischen wieder in Deutschland lebt, öffentliche Herabwürdigung der türkischen Nation und des türkischen Staates vor.