Der „Ibiza“-Untersuchungsausschuss muss auch heute mit nur einer Auskunftsperson auskommen: mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Er ist zum zweiten Mal geladen, er hatte schon vor fast genau einem Jahr ausgesagt. Alle anderen geladenen Personen haben für diesen Tag abgesagt.
Damit findet mit Kurz heute die letzte reguläre Befragung im U-Ausschuss statt. Allerdings gibt es am 15. Juli noch einen Ersatztag, an dem etwa Ex-FPÖ-Chef und -Vizekanzler Heinz-Christian Strache kommen könnte. Er hat sich für heute wegen seines Bootsunglücks in Kroatien entschuldigt.
Soloauftritt von Zadic
Gestern legte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wegen einiger Absagen einen Soloauftritt im „Ibiza“-U-Ausschuss hin. Die Ressortchefin war zum zweiten Mal geladen, und wie vor einem Jahr ging es auch diesmal um die Ermittlungen um die „Ibiza-Affäre“. Eine „politische Einflussnahme“ habe sie nicht mitbekommen. Ein 103 Seiten dickes Dossier über WKStA-Mitglieder landete im U-Ausschuss.