Tausende Menschen haben gestern in der Türkei gegen den Austritt des Landes aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen protestiert. Kundgebungen gab es in Istanbul, der Hauptstadt Ankara, aber auch in weiteren Großstädten wie Izmir. Die Demonstrationen waren jeweils von großem Polizeiaufgebot begleitet. Präsident Recep Tayyip Erdogan verteidigte den umstrittenen Schritt.
Er hatte im März per Dekret den Austritt aus der Konvention verkündet, der mit gestern vollzogen wurde. Als Grund gab die türkische Führung an, das Abkommen sei von Menschen vereinnahmt worden, „die versuchten, Homosexualität zu normalisieren“. Eine Klage gegen das Dekret hatte das Oberste Verwaltungsgericht zurückgewiesen.
Erdogan verteidigt umstrittenen Schritt
Die Entscheidung wurde scharf kritisiert. Die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnes Callamard, sagte etwa: „Die Türkei hat die Uhr für Frauenrechte um zehn Jahre zurückgestellt und einen erschreckenden Präzedenzfall geschaffen.“
Erdogan dagegen erklärte: „Unser Kampf gegen Gewalt an Frauen hat nicht mit der Istanbul-Konvention angefangen und endet auch nicht mit dem Rückzug aus dieser Konvention.“ Die Istanbul-Konvention war 2011 vom Europarat ausgearbeitet worden. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Frauen zu verhindern und zu bekämpfen und dazu einen Rechtsrahmen zu schaffen.