Kaliforniens Gouverneur muss sich Abberufungswahl stellen

Der wegen seiner Coronavirus-Politik unter Beschuss geratene kalifornische Gouverneur Gavin Newsom muss sich am 14. September einer Wahl zur Bestätigung im Amt stellen. Vizegouverneurin Eleni Kounalakis gab das Datum für die Abstimmung gestern (Ortszeit) bekannt. Eine Petition für die Abberufung des Demokraten hatte schon im April die nötige Zahl an Unterschriften erreicht, der Wahltermin war aber bis zuletzt unklar.

Kounalakis erklärte, sie habe trotz eines engen Zeitfensters ein „angemessenes Datum“ für die Abstimmung gefunden. Die Wahlbehörde und die Wähler hätten nun genug Zeit, um für eine „reibungslose Wahl mit umfassender Beteiligung“ zu sorgen. Für den Gegenkandidaten Newsoms ist der Termin allerdings ungünstig, die Zeit für Wahlkampf ist knapp.

Niederlage gilt als unwahrscheinlich

Insgesamt hatten mehr als 1,6 Millionen Menschen die von den Republikanern unterstützte Petition für einen „Recall“ unterzeichnet. Eine Niederlage Newsoms gilt allerdings als unwahrscheinlich, in Kalifornien haben die Demokraten eine starke Basis.

Es ist erst das zweite Mal, dass sich ein Gouverneur in Kalifornien einem „Recall“ stellen muss. 2003 war Arnold Schwarzenegger nach einem solchen Verfahren ins Amt gekommen. USA-weit gab es bisher erst drei solcher Abstimmungen.