Nach dem Eklat beim EU-Kommissionsbesuch zum Auftakt der EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag in Slowenien hat Innenminister Ales Hojs für Aufsehen gesorgt. Hojs sagte gestern gegenüber Medien in Brdo, nach dem, was er „am Vortag erfahren habe“, würde er künftig eventuell eine „bestimmte hochrangige Person in der EU-Bürokratie“ als „Schwein“ bezeichnen.
In einem anschließend veröffentlichten Tweet wies er Vermutungen zurück, wonach er damit EU-Kommissionsvize Frans Timmermans gemeint haben könnte. „Ich hatte nicht Timmermans im Kopf, als ich die Frage beantwortete“, schrieb der Innenminister. „Konzentrieren wir uns jetzt lieber auf die EU-Ratspräsidentschaft.“
Die slowenische Tageszeitung „Vecer“ berichtete, dass Hojs auf die Frage, auf wen er sich bezogen habe, erwiderte: „Ihr seid Journalisten, ihr werdet schon herausfinden, wer und wie er sich bei der Bestätigung unseres Wiederaufbauplans verhalten hat.“ Zur Vermutung, dass es sich um den slowenischen EU-Kommissar Janez Lenarcic bezieht, wollte sich Hojs nicht äußern.
Timmermans verweigerte Gruppenbild
Der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa hatte gestern bei dem Treffen mit der EU-Kommission ein Foto hergezeigt, das Richter gemeinsam mit sozialdemokratischen Politikern zeigt, wie ein Teilnehmer der Runde berichtete. Das Foto sollte demnach zeigen, dass die Justiz von Linken infiltriert sei. Daraufhin verweigerte der niederländischer Sozialdemokrat Timmermans das gemeinsame Gruppenbild.
Während des Treffens habe man Fragen zur Rechtsstaatlichkeit beantwortet, erklärte Jansa heute in Brdo. Falls sich Timmermans durch die Antworten angegriffen gefühlt habe, müsse gesagt werden: „Wenn dir die Wahrheit nicht gefällt, dann ist es dein Problem.“ Dass Timmermans nicht auf dem Foto sei, habe er erst heute gehört, sagte Jansa weiter.
Slowenien hat den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz gestern von Portugal übernommen. Als kleines Land mit nur rund 2,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern hat es bei europäischen Entscheidungsprozessen normalerweise keinen besonders großen Einfluss. Als EU-Vorsitzland kommt ihm nun aber für eine halbes Jahr eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten zu. Zudem kann es eigenständig Themen setzen.