Die brasilianische Staatsanwaltschaft nimmt Vorermittlungen zur Rolle von Präsident Jair Bolsonaro in einem mutmaßlichen Korruptionsfall auf. Damit solle festgestellt werden, ob die Voraussetzungen für eine Anklage vorliegen, hieß es gestern. Am Montag hatten drei Abgeordnete Klage wegen Amtspflichtverletzung gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gericht des Landes eingereicht.
Der Präsident hatte den Abgeordneten zufolge trotz seines Wissens über ein „gigantisches Korruptionsschema“ nichts unternommen. Er soll von Korruption im Zusammenhang mit einem Vertrag über den in Indien hergestellten Impfstoff Covaxin im Wert von 300 Mio. Dollar (rund 250 Mio. Euro) gewusst und nicht interveniert haben. Als weitere Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Covaxin-Deal bekanntwurden, sah sich die Regierung gezwungen, die Vereinbarung zu kündigen.
Amtsenthebungsverfahren eher unwahrscheinlich
Ein Strafverfahren gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gerichtshof könnte zu seiner Amtsenthebung führen. Voraussetzung dafür wäre aber eine Anklageerhebung durch Generalstaatsanwalt Augusto Aras, einen Bolsonaro-Verbündeten. Sein Stellvertreter Humberto Jacques de Medeiros, ebenfalls ein Bolsonaro-Anhänger, hatte den Gerichtshof ersucht, die Klage abzuweisen. Richterin Rosa Weber lehnte jedoch ab.
Der Fall könnte Bolsonaro aber auch politisch schaden. Derzeit schwindet seine Unterstützung in der Bevölkerung. In jüngsten Umfragen liegt der Staatschef weit hinter seinem linksgerichteten Herausforderer, dem Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva. In Brasilien finden im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen statt.