Kocher will Druck auf Arbeitslose erhöhen

ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher will die Arbeitslosigkeit bekämpfen, indem vor allem in Bereichen mit hohem Arbeitskräftemangel wie dem Tourismus konsequenter vermittelt wird. Arbeitslose, die zumutbare Jobs nicht annehmen, sollen stärker durch Sanktionen beim Arbeitslosengeld oder der Notstandshilfe „motiviert“ werden, kündigte Kocher an.

In der Coronavirus-Phase sei man nachsichtiger gewesen, sagte Kocher gestern in der ZIB2, das soll sich nun ändern. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt habe sich in den letzten Wochen überraschend schnell entspannt, so Kocher, auch wenn noch viele Menschen in Kurzarbeit seien.

Neue Zielvorgabe für AMS

Das Arbeitsmarktservice (AMS) werde eine neue Zielvorgabe bekommen, so Kocher. Die Vermittlung sei wichtig, auch die Verbindlichkeit der Vermittlung müsse über Sanktionen sichergestellt werden, „wenn gegen die bestehenden Zumutbarkeitsbestimmungen verstoßen wird“.

Kocher über Jobsuche und Personalmangel

Nach der CoV-Krise sind in Österreich nach wie vor Tausende Menschen auf Arbeitssuche. Gleichzeitig werden in einigen Branchen dringend Fachkräfte gesucht. ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher nahm im Interview unter anderem dazu Stellung.

Die Forderung der Wirtschaftskammer, den Zuverdienst bei Arbeitslosigkeit zu befristen, sei „eine Möglichkeit, die man sich anschauen kann“, sagte der Minister und kündigte eine größere Reform an.

Auch ein degressives Modell des Arbeitslosengeldes werde in Erwägung gezogen. Dabei gehe es darum, am Anfang der Arbeitslosigkeit die Absicherung des Einkommens zu verbessern.

Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren

Nun müsse man aus der Kurzarbeit „konjunkturgerecht aussteigen“ und wieder Arbeitskräfte für die Bereiche finden, in denen es bereits Knappheit gebe – etwa in der Gastronomie, in den Beherbergungsbetrieben und auch in der Industrie.

Die Langzeitarbeitslosigkeit will Kocher bis Ende 2022 auf das Niveau von vor der Krise bringen. Dafür werde es zusätzlich 300 Mio. Euro geben. Die Gewerkschaft fordert, bei öffentlichen Ausschreibungen jene Firmen zu bevorzugen, die Langzeitarbeitslose beschäftigen und Frauen besonders fördern – das sei aber auch rechtlich nicht einfach, weil große Aufträge europaweit ausgeschrieben werden müssten, sagte Kocher.