U-Ausschuss: Hafenecker positiv auf CoV getestet

Der FPÖ-Fraktionsführer im „Ibiza“-U-Ausschuss, Christian Hafenecker, hat sich mit dem Coronavirus angesteckt. Die FPÖ bestätigte heute einen entsprechenden Bericht des Onlinemediums eXXpress. Hafenecker hatte laut APA-Informationen am Tag der letzten U-Ausschuss-Sitzung am Donnerstag in der Früh einen Gurgeltest gemacht, das positive Ergebnis kam am Freitag, inzwischen war Hafenecker im Ausschuss und bei Puls4. Das teilte ein Sprecher mit.

Laut Parlamentsdirektion wurde auch eine parlamentarische Mitarbeiterin der Grünen, die am Donnerstag im U-Ausschuss war, positiv. Man habe alle Klubs informiert und sei damit befasst, relevante Kontakte nachzuvollziehen.

Über eventuelle Quarantänebestimmungen für Abgeordnete und Mitarbeiter entscheiden aber die Gesundheitsbehörden, nicht das Parlament. Von der Parlamentsdirektion gebe es das Angebot für PCR-Tests. Der parlamentarische Betrieb sei aktuell nicht infrage gestellt, hieß es aus der Parlamentsdirektion.

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz beschwerte sich in einer Aussendung darüber, dass über die CoV-Infektion Hafeneckers berichtet werde, und beschuldigte die ÖVP, diese Information hinausgespielt zu haben. Die ÖVP wolle mit diesem Manöver „die erfolgreiche Arbeit des Untersuchungsausschusses madig machen“, so der FPÖ-Generalsekretär.

ÖVP empört

Bei der ÖVP sorgte für Empörung, dass Hafenecker die Infektion erst heute – mit drei Tagen Verspätung – an das Parlament weitermeldete. Der ÖVP-Fraktionsführer im U-Ausschuss, Andreas Hanger, bezeichnete Hafeneckers Vorgangsweise in einer Pressekonferenz als „wirklich skandalös und verantwortungslos“. In der Parlamentsdirektion wurde auf APA-Anfrage bestätigt, dass Hafeneckers Meldung nicht früher eingegangen war. Es gebe allerdings auch keine Verpflichtung dazu, meinte ein Sprecher.

Bei der Ausschusssitzung am Donnerstag war Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als Auskunftsperson geladen. Das Kanzleramt wurde heute von der FPÖ über die Infektion Hafeneckers informiert und hat daraufhin alle Termine abgesagt. Ein routinemäßiger Test, den Kurz noch vor dem Anruf der Freiheitlichen gemacht habe, sei negativ. Das Ergebnis sei am frühen Nachmittag gekommen, teilte das Bundeskanzleramt mit.

Geimpfte und Maskenträger gelten als K2-Kontaktperson

Vollständig geimpfte Personen und jene, deren erste Teilimpfung mindestens 22 Tage zurückliegt, sowie jene, die eine FFP2-Maske getragen haben, gelten nur als K2-Kontaktpersonen. Die FPÖ wollte sich zum Impfstatus und Gesundheitszustand Hafeneckers vorerst nicht äußern. Auswirkungen auf die Arbeit im Parlament befürchtet man keine. Hafenecker sei nicht der erste Fall eines positiven Abgeordneten, die Parlamentsdirektion werde daher wissen, was zu tun sei.