Selbstkritische Worte zu den Geschehnissen am Bundesparteitag der SPÖ hat gestern der Kärntner Landesparteichef Peter Kaiser gefunden. „Wir haben wirklich sehr an uns selbst zu arbeiten, um eine chancenreiche Alternative bei den nächsten Nationalratswahlen zu sein“, sagte Kaiser bei einer Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand in Klagenfurt. Nun soll die Distanz abgebaut werden, die es in manchen Bereichen zwischen den Bundesparteispitzen und der Basis gebe.
Zum Ergebnis von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner meinte Kaiser, das sei ein Faktum: „Wir brauchen keine Abstimmungsforensik, um nachzuschauen, wer wie warum gestrichen hat, ohne sich vorher zu Wort zu melden.“ Ganz generell müsse die Partei „weg von der Beschäftigung mit uns selbst hin zur Auseinandersetzung mit Themen zur Verbesserung der Lebensrealität der Bevölkerung“.
Die SPÖ müsse in Milieus, „wo es einer Veränderung durch die Sozialdemokratie besonders bedarf“. Als positives Beispiel hob Kaiser die „permanente Präsenz“ von Rendi-Wagner bei der MAN-Debatte in Steyr hervor.
Selbstreflexion laut Kaiser notwendig
Es sei eine Selbstreflexion aller in der Partei notwendig: „Es braucht die Konzentration auf die anstrengenderen, aber intern zu führenden Auseinandersetzungen.“ Das habe sich bereits vor elf Jahren gezeigt, als Kaiser die Kärntner Landespartei inmitten einer Krise übernommen habe.
Innerparteilich soll es nun halbjährliche Treffen der Landesparteivorsitzenden mit der Bundesparteispitze geben, bei denen gemeinsame Aktivitäten festgelegt werden. Was die Themen angeht, so werde er vorschlagen, dass sich die SPÖ auf acht Themen konzentrieren soll, von Mindestlöhnen über Bildung und einer Änderung des Steuersystems bis hin zur Armutsbekämpfung sowie Forschung und Entwicklung.
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