Schweden: Löfven erneut zum Ministerpräsidenten ernannt

Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist in Schweden erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Neun Tage nach seinem Rücktritt in Folge eines Misstrauensvotums erhielt der 63-Jährige heute die nötige Unterstützung im Parlament.

Dabei reichte dem 63-Jährigen, dass keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen ihn stimmte: 116 Abgeordnete votierten für ihn, 60 enthielten sich. 173 sprachen sich gegen ihn aus – 175 Nein-Stimmen im 349 Sitze großen Parlament wären jedoch notwendig gewesen, um Löfvens erneuten Weg ins Amt des Regierungschefs zu verhindern.

Schwedens sozialdemokraischer Ministerpräsident Stefan Löfven.
AP/TT News Agency/Christine Olsson/TT

Löfven will nun erneut auf eine rot-grüne Minderheitsregierung setzen. Es wird damit gerechnet, dass er noch diese Woche sein Kabinett präsentiert. Seine bisherige Regierung war vor zwei Wochen im Zuge eines Streits mit der Linkspartei über die Mietpreisbindung bei Neubauten per Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden. Erstmals war damit ein schwedischer Regierungschef mit solch einem Votum zu Fall gebracht worden.