Zwölf Minister in Indien zurückgetreten

Gleich zwölf Minister der indischen Regierung sind heute zurückgetreten. Unter ihnen ist nach Angaben des Präsidialbüros auch Gesundheitsminister Harsh Vardhan, der seit dem starken Anstieg der CoV-Fallzahlen in der Kritik steht.

Die Amtsniederlegungen sind Teil einer umfassenden Regierungsumbildung durch Premierminister Narendra Modi kurz vor wichtigen Wahlen auf Bundesstaatsebene.

Gesundheitsminister Vardhan geriet seit der starken Zunahme der Infektionsfälle im April und Mai unter Druck. In vielen Landesteilen stand das Gesundheitswesen am Rand des Zusammenbruchs: Krankenhausbetten wurden knapp, ebenso medizinischer Sauerstoff und Medikamente.

Auch Ravi Shankar Prasad, Minister für Justiz und Informationstechnologie, trat zurück. Er hatte sich in den vergangenen Monaten einen erbitterten Streit mit ausländischen Internetkonzernen geliefert. Sein Ministerium hatte neue Richtlinien erlassen, die soziale Netzwerke verpflichten, Informationen über die ursprünglichen Verfasser von Inhalten im Netz preiszugeben, die nach Einschätzung der indischen Behörden die staatliche Souveränität, Sicherheit bzw. die öffentliche Ordnung gefährden könnten.

Beobachter rechnen jedoch damit, dass Prasad vor den Wahlen einen wichtigen Posten in Modis Regierungspartei Bharatiya Janata Partei (BJP) erhalten wird. Auch Umweltminister Prakash Javadekar und Bildungsminister Ramesh Pokhriyal Nishank legten ihre Ämter nieder.