Trump klagt Facebook, Google und Twitter wegen Zensur

Der frühere US-Präsident Donald Trump klagt die Internetriesen Facebook, Google und Twitter. Der nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Jänner von den großen Onlineplattformen verbannte Ex-Präsident kündigte gestern an, auch gegen die Chefs der Konzerne – Mark Zuckerberg, Sundar Pichai und Jack Dorsey – vor Gericht zu ziehen. Der 75-jährige Republikaner, der sich in seinem Golfclub in Bedminster im Bundesstaat New Jersey äußerte, wirft den Internetunternehmen „Zensur“ vor.

Facebook, Twitter und die Google-Videoplattform YouTube hatten den damaligen Präsidenten nach der Erstürmung des Kapitols durch radikale Trump-Anhänger verbannt. Sie machten Trump für die Gewalt mitverantwortlich und sahen eine Gefahr für weitere Angriffe.

Niederlage nie eingeräumt

Die Verbannung Trumps von den Onlineplattformen war ein harter Schlag für den Rechtspopulisten, der offen mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur 2024 liebäugelt.

Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage gegen den Demokraten Joe Biden am 3. November 2020 einzuräumen. Er verbreitet die Verschwörungstheorie, er habe die Wahl eigentlich gewonnen und sei durch Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden.

Buch: Trump äußerte sich positiv über Hitler

Trumps Weigerung, die eigene Niederlage einzugestehen, ist auch der Aufhänger eines neues Buches des „Wall Street Journal“-Reporters Michael Bender. Für das Buch mit dem Titel „Frankly, We Did Win This Election“ (deutsch etwa: „Ganz ehrlich, wir haben diese Wahl gewonnen“) interviewte Bender unter anderem auch Trumps damaligen Stabschef John Kelly.

Laut Kelly soll sich Trump 2018 bei einem Europabesuch anlässlich des 100. Jahrestags des Endes des Ersten Weltkriegs auch positiv über Hitler geäußert haben. Das berichtete die britische Tageszeitung „Guardian“ heute unter Berufung auf das Buch, das kommende Woche erscheinen soll.

Kelly habe dem Präsidenten bei der Europareise eine Art Geschichtsstunde gegeben. Er habe dabei die Zusammenhänge zwischen dem Ersten Weltkrieg und dem Zweiten Weltkrieg und Hitlers Verbrechen aufgezeigt. Daraufhin habe Trump gesagt: „Nun, Hitler hat viele gute Dinge gemacht.“ Der US-Präsident habe dabei auf die wirtschaftliche Erholung Deutschlands in den 1930er Jahren verwiesen.

Kelly sei „fassungslos“ gewesen und habe Trump energisch widersprochen, heißt es in dem Buch laut „Guardian“ weiter. Der Präsident habe sich von seiner Haltung aber nicht abbringen lassen. Bender interviewte Trump für sein Buch. Trump habe dabei bestritten, sich so über Hitler geäußert zu haben.