Uiguren: US-Sanktionen gegen Unternehmen in China

Die US-Regierung hat zahlreiche Unternehmen in China wegen des Vorwurfs der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren auf eine schwarze Handelsliste gesetzt. Nach Einschätzung Washingtons haben 14 Unternehmen mit Sitz in China die Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren in Xinjiang und andere Minderheiten unterstützt, wie das US-Handelsministerium gestern mitteilte.

Insgesamt wurden 34 Unternehmen auf die Liste gesetzt, weil sie der US-Regierung zufolge in Aktivitäten verwickelt sind, die der Außenpolitik und den nationalen Sicherheitsinteressen der USA zuwiderlaufen. Dazu zählen auch Firmen, die nicht genehmigten Handel mit dem Iran und Russland betrieben oder das chinesische Militär unterstützt haben sollen.

Unternehmen auf dieser Liste dürfen ohne Sondergenehmigung keine Geschäfte mit US-amerikanischen Firmen machen. „Das Handelsministerium ist weiterhin fest entschlossen, starke und entschlossene Maßnahmen zu ergreifen, um Unternehmen ins Visier zu nehmen, die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang ermöglichen (…)“, sagte Handelsministerin Gina Raimondo laut Mitteilung.

Die USA hatten bereits in der Vergangenheit Unternehmen auf diese Liste gesetzt, die nach ihrer Auffassung Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang ermöglichen.