Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl in Äthiopien

Äthiopiens Regierungspartei hat bei der Parlamentswahl einen Erdrutschsieg errungen. Die Prosperty Party („Wohlstandspartei“) von Ministerpräsident Abiy Ahmed gewann 410 der 436 Parliamentssitze, erklärte die Wahlkommission gestern in der Hauptstadt Addis Abeba. Der seit 2018 amtierende Regierungschef und Friedensnobelpreisträger Ahmed wurde damit im Amt bestätigt.

Die Abstimmung, die von den größten Oppositionsparteien boykottiert wurde, fand am 21. Juni nach monatelanger Gewalt statt. Ursprünglich sollte die Wahl im vergangenen Jahr stattfinden, wurde dann aber zweimal verschoben. Die Europäische Union entschied, keine Wahlbeobachter in das ostafrikanische Land am Horn Afrikas zu entsenden.

Der Urnengang wird überschattet vom Tigray-Konflikt, bei dem der Regierung in Addis Abeba immer wieder vorgeworfen wird, mit Gewalt und Vergewaltigungen gegen die Bevölkerung in Tigray vorzugehen. Abiy Ahmed hatte dort im November eine Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen, die dort bis dahin an der Macht war. Nach Angaben der UNO sollen Hunderttausende Menschen in Tigray vom Hungertod bedroht sein.