Die Klubchefs von ÖVP und Grünen haben gestern in einem gemeinsamen ORF-„Report“-Auftritt das Koalitionsklima als intakt geschildert und Neuwahlgerüchte von sich gewiesen. Unterschiede bleiben aber, etwa was die von Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) pausierten Straßenbauprojekte angeht.
Laut Grünen-Fraktionschefin Sigrid Maurer wird manches nach der Evaluierung gebaut werden, „manches vielleicht nicht“. ÖVP-Klubobmann August Wöginger will genehmigte Projekte jedenfalls umgesetzt sehen.
Klubobleute Wöginger und Maurer zur Koalition
August Wöginger und Sigrid Maurer, die Klubobleute von ÖVP und Grünen, sprechen über die Arbeit der Regierung und die derzeitige Stimmung in der Koalition.
Kleine Spitzen
Was Differenzen in der Regierung angeht, gestand Wöginger zu, dass es manchmal „Brösel“ gebe. Aber insgesamt habe man das in beiden Parteien „ganz gut im Griff“. Dass sich zuletzt parlamentarische Anfragen der ÖVP an grüne Ministerinnen gehäuft hatten, sieht Maurer gelassen: „Meine Güte, das gehört zum Parlamentarismus dazu.“ Ohnehin kommentiere sie nicht alles, was aus der dritten Reihe der ÖVP komme, so Maurer zu kritischen Äußerungen u. a. vom Fraktionschef der Volkspartei im U-Ausschuss, Andreas Hanger.
Weiter offen ließ es Maurer, wie die Grünen auf eine Anklage gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reagieren würden. Sollte es zu einem Strafantrag kommen, werde man sich den Inhalt anschauen und das bewerten.