Fünf Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan von einem „Sieg der Demokratie“ in seinem Land gesprochen. Der 15. Juli markiere den „Sieg des Volkes, des nationalen Willens“ und den Sieg „all derer, die an die Demokratie glauben“, sagte Erdogan bei einer Gedenkfeier für die Opfer des Putschversuchs heute im Parlament in Ankara.
Erdogan wird seit dem Putschversuch ein zunehmend autoritärer Herrschaftsstil mit der Unterdrückung der Opposition vorgeworfen.
Über 250 Tote
Mitglieder der türkischen Armee hatten am 15. Juli 2016 versucht, die Regierung in Ankara zu stürzen. Bei dem Putschversuch wurden nach offiziellen Angaben 251 Menschen getötet – die mindestens 24 getöteten Putschisten nicht eingerechnet. 2.000 weitere Menschen wurden verletzt.
Inzwischen ist der 15. Juli in der Türkei ein nationaler Feiertag. Am Abend ist im Beisein Erdogans die Einweihung eines „Museums der Demokratie“ geplant, zudem will der islamisch-nationalistische Präsident vor Tausenden Anhängern eine Rede halten.
Rigoroses Vorgehen
Erdogan beschuldigt die Bewegung des im US-Exil lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen, hinter dem Putschversuch zu stecken, was Gülen bestreitet. Gegen angebliche Anhänger der Putschisten, darunter Oppositionspolitiker, Journalisten und Aktivisten, geht Erdogans Regierung seit Jahren rigoros vor.
Nach Angaben des türkischen Innenministeriums wurden seit 2016 mehr als 321.000 Menschen festgenommen, etwa 3.000 wurden zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Zudem dauern in der Türkei die repressiven Maßnahmen gegen die prokurdische HDP-Partei an.