Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) schließt aus, dass es beim österreichischen Bundesheer zu einer ähnlichen Häufung von rechtsextremistischen Vorfällen wie zuletzt bei der Bundeswehr in Deutschland kommen könnte. „Es hat auch bei uns Einzelfälle gegeben, aber keine Häufung von rechten Umtrieben innerhalb bestimmter Einheiten. Das wäre in Österreich auch nahezu unmöglich“, sagte Tanner im Interview mit der deutschen Zeitung „Die Welt“ (Donnerstag-Ausgabe).
Sie verwies darauf, dass man in Österreichs Bundesheer „zahlreiche Sicherheitsnetze eingezogen“ habe. Dazu gehörten etwa eine Selbstauskunft, regelmäßige polizeiliche Überprüfungen und psychologische Tests. „Hinzu kommt, dass die Kameraden sofort Meldung machen, wenn sie links- oder rechtsradikale Tendenzen in ihrem Umfeld wahrnehmen. Sie sind in der Regel dafür sensibel“, erklärte Tanner.
Besuch von KZ-Gedenkstätte im Grundwehrdienst
Tanner sagte weiter, dass das Bundesheer eine Kooperation mit der KZ-Gedenkstätte Mauthausen eingegangen sei: „Im Rahmen ihrer Ausbildung in Ethik und Rechtsfragen werden die Soldaten im Grundwehrdienst ab diesem Herbst verpflichtet werden, an einem Tag die KZ-Gedenkstätte Mauthausen oder deren Außenstelle in Melk zu besuchen.“ Das Gleiche gelte für Unteroffiziers- und Offizierslehrgänge.
Die Bundesregierung hoffe, so Tanner, „dass die Soldaten durch dieses eindrückliche Erlebnis am Ort der Gräueltaten des Nationalsozialismus, begleitet durch entsprechende fachliche Erläuterungen, Geschichte besser verstehen lernen und sich noch stärker mit ihr auseinandersetzen“.
Mehrere Vorfälle in Bundeswehr
In Deutschland waren zuletzt mehrfach rechtsextremistische Netzwerke in einzelnen Einheiten, darunter auch im Kommando Spezialkräfte (KSK), bekanntgeworden. Im Juni sorgte auch eine Bundeswehreinheit in Litauen für Aufsehen, deren Angehörige unter anderem zum Geburtstag von Adolf Hitler Lieder angestimmt haben sollen.