Die geplante Errichtung eines 550 Kilometer langen Zauns an der Grenze zwischen Litauen und Belarus (Weißrussland) ist ins Stocken geraten. Grund dafür ist laut dem litauischen Vizeinnenminister Arnoldas Abramavicius ein eklatanter Mangel an dem dafür vorgesehenen Klingendraht („NATO-Draht“).
Abramavicius bestätigte bereits am Freitag der Nachrichtenagentur BNS, dass der Klingendraht aus Armeebeständen aufgebraucht sei. Auch könne dieser spezielle Stacheldraht in Litauen nicht hergestellt werden. Die litauische Regierung habe daher andere Länder auf bilateraler Ebene um Hilfslieferungen ersucht. Unter anderem verhandle man mit Dänemark und Slowenien über die Möglichkeit eines Ankaufs oder der kostenlosen Überlassung von Klingendrahtbeständen.
Litauen begann vor rund zwei Wochen mit der Errichtung eines Zaunes an der Grenze zu Belarus. Damit will die Regierung das in den vergangenen Monaten stark gestiegene Aufkommen von Flüchtlingen aus dem Nachbarland eindämmen. Litauen wirft dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko vor, die großteils aus Afghanistan und Nahost, aber auch aus afrikanischen Ländern stammenden Flüchtlinge als Vergeltung für die EU-Sanktionen gezielt über die litauische Grenze in die Union zu schleusen.
Nehammer: „Völlig falsches Signal“
Die EU steht der Errichtung des mit 41 Millionen Euro veranschlagten Grenzzauns, der in der Endausbaustufe auch eine Mauer umfassen soll, ablehnend gegenüber. Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nannte den von Litauen geplanten Zaun vergangenen Freitag „das völlig falsche Signal“. Nehammer kündigte indes die Entsendung einer Spezialeinheit der Cobra als österreichischen Beitrag zur Unterstützung der Grenzsicherung in Litauen an.