Hunderte Schnellverfahren gegen Demonstranten in Kuba

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) wirft der kubanischen Führung vor, zu versuchen, durch „Schnellverfahren am laufenden Band“ das Regime zu stabilisieren. Noch immer seien auf Kuba Hunderte von Protestteilnehmern inhaftiert und würden Tag für Tag von Schnellgerichten abgeurteilt, so die IGFM heute in einer Aussendung. Dennoch würden täglich Kubaner gegen das castristische Regime unter Staats- und Parteichef Miguel Diaz-Canel protestieren.

Trotz einer seit Ausbruch der CoV-Pandemie angeordneten Gerichtspause fänden in großer Eile Hunderte Schnellverfahren gegen Protestteilnehmer statt. Die meisten der Verhafteten würden wegen „öffentlicher Unruhe, Anstiftung zu einem Verbrechen und Verachtung“ angeklagt. „Den Festgenommenen wird weder ein Verteidiger zugestanden, noch dürfen den Schnellgerichten Beweise vorgelegt werden“, kritisierte Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Wie die IGFM, die auf Kuba mit einer Sektion vertreten ist, weiter berichtete, seien zahlreiche Protestteilnehmer seit zwei Wochen „vermisst“ oder in Isolationshaft. So auch der Vorsitzende und ehemalige politische Gefangene und Gründer der Bürgerrechtsbewegung UNPACU, Jose Daniel Ferrer, der bereits am 11. Juli in Santiago de Cuba „präventiv“ festgenommen worden sei. Mit einem Hungerstreik protestiere er gegen seine Verhaftung.